Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerfG, 11.06.2008 - 2 BvR 806/08

  Freiheit der Person und Untersuchungshaft bei Vorliegen einer noch nicht …

  Auszug aus LG Potsdam, 11.10.2018 - 25 KLs 7/18

  Nur in ganz besonderen Ausnahmefällen ist ein Vollzug der Untersuchungshaft von mehr als einem Jahr bis zum Beginn der Hauptverhandlung oder dem Erlass des Urteils zu rechtfertigen (so ausdrücklich BVerfG Beschluss vom 30. Juli 2014 - 2 BvR 1457/14 -, zitiert nach juris unter Hinweis auf BVerfG, 11.06.2008, 2 BvR 806/08 ).
• BVerfG, 30.07.2014 - 2 BvR 1457/14

  Arbeitsbelastung einer Strafkammer kann Haftfortdauer grundsätzlich nicht …

  Auszug aus LG Potsdam, 11.10.2018 - 25 KLs 7/18

  Nur in ganz besonderen Ausnahmefällen ist ein Vollzug der Untersuchungshaft von mehr als einem Jahr bis zum Beginn der Hauptverhandlung oder dem Erlass des Urteils zu rechtfertigen (so ausdrücklich BVerfG Beschluss vom 30. Juli 2014 - 2 BvR 1457/14 -, zitiert nach juris unter Hinweis auf BVerfG, 11.06.2008, 2 BvR 806/08 ).
• BVerfG, 13.05.2009 - 2 BvR 388/09

  Beschleunigungsgebot bei Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft (Prüfungs- und …

  Auszug aus LG Potsdam, 11.10.2018 - 25 KLs 7/18

  Zum anderen nehmen auch die Anforderungen an den die Haftfortdauer rechtfertigenden Grund zu (…so BVerfG a.a.O. unter Verweis auf BVerfGK 7, 140 ; 15, 474 ; 19, 428 ).

 
• BVerfG, 29.12.2005 - 2 BvR 2057/05

  Freiheit der Person; Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Untersuchungshaft über …

  Auszug aus LG Potsdam, 11.10.2018 - 25 KLs 7/18

  Zum anderen nehmen auch die Anforderungen an den die Haftfortdauer rechtfertigenden Grund zu (so BVerfG a.a.O. unter Verweis auf BVerfGK 7, 140 ; 15, 474 ; 19, 428 ).
• BVerfG, 04.06.2012 - 2 BvR 644/12

  Freiheit der Person (Unschuldsvermutung; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; …

  Auszug aus LG Potsdam, 11.10.2018 - 25 KLs 7/18

  Zum anderen nehmen auch die Anforderungen an den die Haftfortdauer rechtfertigenden Grund zu (…so BVerfG a.a.O. unter Verweis auf BVerfGK 7, 140 ; 15, 474 ; 19, 428 ).
• BVerfG, 12.12.1973 - 2 BvR 558/73

  Untersuchungshaft

  Auszug aus LG Potsdam, 11.10.2018 - 25 KLs 7/18

  Soweit eine solche Überlastung eines Gerichts selbst dann die Fortdauer der Untersuchungshaft nicht rechtfertigen kann, wenn sie auf einem Geschäftsanfall beruht, der sich trotz Ausschöpfung aller gerichtsorganisatorischen Mittel und Möglichkeiten nicht mehr innerhalb angemessener Fristen bewältigen lässt (vgl. BVerfG a.a.O. unter Verweis auf BVerfG, 12.12.1973, 2 BvR 558/73, BVerfGE 36, 264 ), kann für die übermäßig lange Aufrechterhaltung eines außer Vollzug gesetzten Haftbefehls nichts anderes gelten.