Rechtsprechung
| LG Rottweil, 14.07.2021 - 1 T 104/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,28499) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Baden-Württemberg
Kostentragung einer Versicherung bei Wegfall des Anlasses zur Klageerhebung vor Rechtshängigkeit durch rechtzeitige Zahlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kostragung nach Klagerücknahme; Kenntnis des Klägers von der zur Unzulässigkeit oder Unbegründetheit führenden Änderung
Verfahrensgang
- AG Tuttlingen, 20.05.2021 - 1 C 522/20
- LG Rottweil, 14.07.2021 - 1 T 104/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Koblenz, 16.09.2019 - 6 W 257/19
Kostenentscheidung: Rücknahme eines wegen eingetretener Insolvenz unzulässigen …
Auszug aus LG Rottweil, 14.07.2021 - 1 T 104/21
An diesem Erfordernis mangelt es, wenn bei Einreichung der Klage der Kläger die zur Unzulässigkeit oder Unbegründetheit führende Änderung kannte oder kennen musste (…Greger in Zöller, aaO;… Bacher in BeckOK ZPO, aaO;… Foerste in Musielak/Voit, aaO; BGH NJW-RR 2005, 1662; OLG Koblenz NZI 2019, 991 Rn. 9).