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   LG Siegen, 11.12.2023 - 5 O 124/21   

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https://dejure.org/2023,36673
LG Siegen, 11.12.2023 - 5 O 124/21 (https://dejure.org/2023,36673)
LG Siegen, Entscheidung vom 11.12.2023 - 5 O 124/21 (https://dejure.org/2023,36673)
LG Siegen, Entscheidung vom 11. Dezember 2023 - 5 O 124/21 (https://dejure.org/2023,36673)
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  • BGH, 06.07.2000 - VII ZR 82/98

    Umfang der Bauüberwachungspflicht

    Auszug aus LG Siegen, 11.12.2023 - 5 O 124/21
    Der Erfüllung dieser Pflicht genügt nicht die bloße Dokumentation von Mängeln im Zeitpunkt der Abnahme; vielmehr muss der eingesetzte Architekt bereits bei Ausführung der Arbeiten seine Überwachungstätigkeit entfalten (vgl. BGH, NJW-RR 2000, 1468, 1469).

    Bei wichtigen oder bei kritischen Baumaßnahmen, die erfahrungsgemäß ein hohes Mängelrisiko aufweisen, ist der Bauüberwacher zu erhöhter Aufmerksamkeit und zu einer intensiveren Wahrnehmung der Bauaufsicht verpflichtet (vgl. zur ständigen Rechtsprechung des BGH nur: BGH, NZBau 2000, 525; BGHZ 125, 111 m.w.N.).

  • BGH, 17.09.2015 - IX ZR 280/14

    Verzugsschadensersatz: Ersatzfähige Rechtsanwaltskosten für Mahnschreiben

    Auszug aus LG Siegen, 11.12.2023 - 5 O 124/21
    Erst dann besteht das Bestimmungsrecht unter Ausschöpfung des ganzen Gebührenrahmens, dessen Ausübung einer vollen gerichtlichen Nachprüfung entzogen ist (BGH, Urteil vom 17.09.2015, Az. IX ZR 280/14, NJW 2015, 3793 Rn. 23, beck-online, m.w.N.; vgl. auch: BGH, NJW 2012, 2813 Rn. 8 ff.).
  • BGH, 08.11.2007 - VII ZR 183/05

    Begriff des Werkmangels; Haftung des Unternehmers bei unzureichender

    Auszug aus LG Siegen, 11.12.2023 - 5 O 124/21
    Es gilt dabei der sog. "funktionale Mangelbegriff", wonach eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit anzunehmen ist, wenn der mit dem Vertrag verfolgte Zweck nicht erreicht wird und das Werk seine vereinbarte oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion nicht erfüllt (vgl. nur: BGH, Urteil vom 29.09.2011, Az. VII ZR 87/11, NJW 2011, 3780; BGH, Urteil vom 08.11.2007, Az. VII ZR 183/05).
  • BGH, 11.07.2012 - VIII ZR 323/11

    Rechtsanwaltsgebühren: Voraussetzungen für die Erhöhung der Geschäftsgebühr über

    Auszug aus LG Siegen, 11.12.2023 - 5 O 124/21
    Erst dann besteht das Bestimmungsrecht unter Ausschöpfung des ganzen Gebührenrahmens, dessen Ausübung einer vollen gerichtlichen Nachprüfung entzogen ist (BGH, Urteil vom 17.09.2015, Az. IX ZR 280/14, NJW 2015, 3793 Rn. 23, beck-online, m.w.N.; vgl. auch: BGH, NJW 2012, 2813 Rn. 8 ff.).
  • BGH, 29.09.2011 - VII ZR 87/11

    Sachmängelhaftung beim Werkvertrag: Abweichung des Werks von der vereinbarten

    Auszug aus LG Siegen, 11.12.2023 - 5 O 124/21
    Es gilt dabei der sog. "funktionale Mangelbegriff", wonach eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit anzunehmen ist, wenn der mit dem Vertrag verfolgte Zweck nicht erreicht wird und das Werk seine vereinbarte oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion nicht erfüllt (vgl. nur: BGH, Urteil vom 29.09.2011, Az. VII ZR 87/11, NJW 2011, 3780; BGH, Urteil vom 08.11.2007, Az. VII ZR 183/05).
  • BGH, 10.02.1994 - VII ZR 20/93

    Pflichten des mit der Objektüberwachung betrauten Architekten; Beginn der

    Auszug aus LG Siegen, 11.12.2023 - 5 O 124/21
    Bei wichtigen oder bei kritischen Baumaßnahmen, die erfahrungsgemäß ein hohes Mängelrisiko aufweisen, ist der Bauüberwacher zu erhöhter Aufmerksamkeit und zu einer intensiveren Wahrnehmung der Bauaufsicht verpflichtet (vgl. zur ständigen Rechtsprechung des BGH nur: BGH, NZBau 2000, 525; BGHZ 125, 111 m.w.N.).
  • KG, 27.11.2012 - 27 U 25/09

    Architektenhaftung: Umfang der Bauüberwachungspflichten eines Architekten im

    Auszug aus LG Siegen, 11.12.2023 - 5 O 124/21
    Dann ist besondere Sorgfalt geboten (vgl. KG, Urteil vom 27.11.2012, Az. 27 U 25/09, IBR 2016, 22) und zwar auch dann, wenn eine Fachfirma zur Durchführung des Gewerks eingesetzt wird.
  • OLG Naumburg, 29.05.2006 - 1 U 27/06

    Der isolierte Bauüberwachungsvertrag ist ein Werkvertrag - Überwachungspflichten

    Auszug aus LG Siegen, 11.12.2023 - 5 O 124/21
    Er hat dabei im Rahmen seiner Beauftragung alle Tätigkeiten zu erbringen, die zur Gewährleistung der mangelfreien Leistungsausführung erforderlich sind und ihm zumutbar sind (vgl. OLG Naumburg, NJW-RR 2006, 1315, 1316).
  • OLG Celle, 16.03.2004 - 16 U 169/03

    Schadensersatzanspruch gegen einen Architekten; Koordinationsfehler beim Bau

    Auszug aus LG Siegen, 11.12.2023 - 5 O 124/21
    Im Rahmen der Begleitung der Bauwerksentstehung trifft den Architekten auch die Pflicht, die Reihenfolge der zu erbringenden Leistungen so festzulegen, dass Baubeteiligte sich nicht gegenseitig behindern oder fertiggestellte Teile des Bauwerks durch Folgearbeiten beschädigt werden (vgl. OLG Celle, BauR 2004, 1173).
  • OLG Hamm, 03.12.2020 - 24 U 14/20

    Planung eines Warmdaches: Architekt muss detaillierte Angaben zu den Anschlüssen

    Auszug aus LG Siegen, 11.12.2023 - 5 O 124/21
    Wegen der Gefahrgeneigtheit und geringen Fehlertoleranz der hier zur Ausführung gelangten Dachkonstruktion ist nicht anzunehmen, dass die seitens der Beklagten zu 2 ausgeführten Anschlussarbeiten handwerkliche Selbstverständlichkeiten darstellten, so dass eine gesteigerte Bauüberwachungspflicht besteht (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 03.12.2020, Az. 24 U 14/20, BeckRS 2020, 37654 Rn. 22, beck-online).
  • OLG Köln, 12.11.1998 - 18 U 68/98

    Koordinierungspflicht des Architekten und Mitverschulden des Bauherrn bei

  • LG München I, 20.05.2015 - 11 O 9911/12

    Schadenersatzansprüche wegen fehlerhafter Bauüberwachung

  • BGH, 22.10.1981 - VII ZR 310/79

    Bauführung des Architekten: Werkvertrag

  • OLG Hamm, 18.10.2018 - 32 SA 45/18

    Örtliche Zuständigkeit der Gerichte für Ansprüche aufgrund eines Vertrages über

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