Rechtsprechung
   LG Siegen, 25.01.2016 - 3 S 54/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,56906
LG Siegen, 25.01.2016 - 3 S 54/15 (https://dejure.org/2016,56906)
LG Siegen, Entscheidung vom 25.01.2016 - 3 S 54/15 (https://dejure.org/2016,56906)
LG Siegen, Entscheidung vom 25. Januar 2016 - 3 S 54/15 (https://dejure.org/2016,56906)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,56906) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht Erstattung von Ausschüttungen aus einer atypisch stillen Gesellschaftsbeteiligung bei Liquidation der Gesellschaft; Ergänzende Vertragsauslegung des Gesellschaftsvertrags

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 04.12.2014 - VII ZR 4/13

    Erstreckung der Rechtskraft eines die Vollstreckungsgegenklage abweisenden

    Auszug aus LG Siegen, 25.01.2016 - 3 S 54/15
    Planwidrig ist eine Regelungslücke, wenn der Vertrag eine Bestimmung vermissen lässt, die erforderlich ist, um den ihm zu Grunde liegenden Regelungsplan der Parteien zu verwirklichen, mithin ohne Vervollständigung des Vertrags eine angemessene, interessengerechte Lösung nicht zu erzielen wäre (BGH NJW 2013, 678, 679 Rn. 15; NJW 2015, 955, 957 Rn. 27).

    (2) Bei der Schließung der Vertragslücke durch ergänzende Auslegung ist darauf abzustellen, was die Parteien bei einer angemessenen Abwägung ihrer Interessen nach Treu und Glauben als redliche Vertragspartner vereinbart hätten, wenn sie den von ihnen nicht geregelten Fall bedacht hätten (BGH NJW 2013, 678, 679 Rn. 16; NJW 2015, 955, 957 Rn. 28).

  • BGH, 15.11.2012 - VII ZR 99/10

    Ergänzende Auslegung eines dreiseitigen Vertrages: Zahlungspflicht des

    Auszug aus LG Siegen, 25.01.2016 - 3 S 54/15
    Planwidrig ist eine Regelungslücke, wenn der Vertrag eine Bestimmung vermissen lässt, die erforderlich ist, um den ihm zu Grunde liegenden Regelungsplan der Parteien zu verwirklichen, mithin ohne Vervollständigung des Vertrags eine angemessene, interessengerechte Lösung nicht zu erzielen wäre (BGH NJW 2013, 678, 679 Rn. 15; NJW 2015, 955, 957 Rn. 27).

    (2) Bei der Schließung der Vertragslücke durch ergänzende Auslegung ist darauf abzustellen, was die Parteien bei einer angemessenen Abwägung ihrer Interessen nach Treu und Glauben als redliche Vertragspartner vereinbart hätten, wenn sie den von ihnen nicht geregelten Fall bedacht hätten (BGH NJW 2013, 678, 679 Rn. 16; NJW 2015, 955, 957 Rn. 28).

  • BGH, 19.11.2013 - II ZR 320/12

    Zur Anwendung der Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft bei einer sogenannten

    Auszug aus LG Siegen, 25.01.2016 - 3 S 54/15
    bb) Eine solche Gegenforderung kann die Beklagte schon aufgrund der Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft nicht geltend machen (vgl. BGH, Urt. vom 19.11.2013, II ZR 320/12, Rn. 26).
  • AG Heidelberg, 22.08.2014 - 26 C 166/14
    Auszug aus LG Siegen, 25.01.2016 - 3 S 54/15
    Die Annahme, dass von einer Rückforderungsmöglichkeit für die Fälle der Liquidation der Klägerin oder der atypisch stillen Gesellschaft bewusst abgesehen wurde, erscheint fernliegend (vgl. OLG München, Beschluss vom 18.10.2013, 13 U #####/####; OLG Bamberg, Urt. vom 28.02.2014, 6 U 25/13; OLG Düsseldorf Urt. vom 05.12.2014, I-16 U 165/13; OLG Frankfurt, Urt. vom 24.02.2015, 8 U 220/13; a.A. AG Heidelberg, Urt. vom 22.08.2014, 26 C 166/14, Rn. 30 ff., 32; LG Münster, Urt. vom 30.06.2014, 12 O 470/12, Rn. 26).
  • LG Münster, 30.06.2014 - 12 O 470/12
    Auszug aus LG Siegen, 25.01.2016 - 3 S 54/15
    Die Annahme, dass von einer Rückforderungsmöglichkeit für die Fälle der Liquidation der Klägerin oder der atypisch stillen Gesellschaft bewusst abgesehen wurde, erscheint fernliegend (vgl. OLG München, Beschluss vom 18.10.2013, 13 U #####/####; OLG Bamberg, Urt. vom 28.02.2014, 6 U 25/13; OLG Düsseldorf Urt. vom 05.12.2014, I-16 U 165/13; OLG Frankfurt, Urt. vom 24.02.2015, 8 U 220/13; a.A. AG Heidelberg, Urt. vom 22.08.2014, 26 C 166/14, Rn. 30 ff., 32; LG Münster, Urt. vom 30.06.2014, 12 O 470/12, Rn. 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht