Rechtsprechung
| LG Stade, 18.04.2023 - 8 O 72/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,43160) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
UWG §§ 8 S. 1;, ; 5 Abs. 1
Werbung; Globuli; HCG; Hormone
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 23.10.2003 - I ZB 45/02
Ordnungsgeld gegen C & A wegen Verkaufsaktion zur Euro-Einführung bestätigt
Auszug aus LG Stade, 18.04.2023 - 8 O 72/21
Eine Titelverletzung soll sich für den Schuldner nicht lohnen (BGH GRUR 2004, 264, 268). - BGH, 08.12.2016 - I ZB 118/15
Zwangsvollstreckung: Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei …
Auszug aus LG Stade, 18.04.2023 - 8 O 72/21
Ein Verschulden der Schuldnerin (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 8.12.2016, I ZB 118/15 "Dügida") ist ebenfalls gegeben. - OLG Frankfurt, 22.06.2017 - 6 W 49/17
Unterlassungsvollstreckung: Bemessung des Ordnungsgeldes nach den …
Auszug aus LG Stade, 18.04.2023 - 8 O 72/21
Darüber hinaus muss sowohl der Funktion des Ordnungsmittels als zivilrechtliche Beugemaßnahme zur Vermeidung künftiger Zuwiderhandlungen als auch dessen repressivem, strafähnlichem Sanktionscharakter Genüge getan werden ( OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 22.06.2017,6 W 49/17 ). - OLG Düsseldorf, 11.01.2001 - 20 W 78/00
Zuwiderhandlung gegen Unterlassungstitel - Ordnungsmittel - Erledigung der …
Auszug aus LG Stade, 18.04.2023 - 8 O 72/21
Das Ordnungsgeld ist daher so zu bemessen, dass der aus dem Verstoß erzielte Gewinn abgeschöpft wird ( OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.01.2001, 20 W 78/00 m.w.N.).