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   LG Berlin, 15.01.2007 - 67 S 85/06   

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https://dejure.org/2007,23444
LG Berlin, 15.01.2007 - 67 S 85/06 (https://dejure.org/2007,23444)
LG Berlin, Entscheidung vom 15.01.2007 - 67 S 85/06 (https://dejure.org/2007,23444)
LG Berlin, Entscheidung vom 15. Januar 2007 - 67 S 85/06 (https://dejure.org/2007,23444)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Mieterhöhung nach Modernisierung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mieterhöhung nach Modernisierung; Erläuterung der Mieterhöhung nach Modernisierung; umlagefähige Architektenkosten für Gasetagenheizung; Beifügung von Belegen; Einsicht in Rechnungsunterlagen

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)

    Mieterhöhung nach Modernisierung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnraummieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 08.03.2006 - VIII ZR 78/05

    Abrechnung von Betriebskosten im Wohnraummietrecht

    Auszug aus LG Berlin, 15.01.2007 - 67 S 85/06
    Im vorliegenden Fall ist eine Ablichtung der Rechnung im Rahmen des Rechtsstreites mit Schriftsatz vom 2. April 2004 vorgelegt worden.  Der Bundesgerichtshof hat für den Fall der Abrechnung über Nebenkosten entschieden, dass der Mieter grundsätzlich keinen Anspruch auf Überlassung von Fotokopien der Abrechnungsbelege zur Betriebskostenabrechnung hat (Urteil vom 8. März 2006 - VIII ZR 78/05).
  • KG, 15.09.1997 - 8 REMiet 6517/96

    Voraussetzungen für eine Mieterhöhung; Bezifferung des Ausgangsmietzinses und des

    Auszug aus LG Berlin, 15.01.2007 - 67 S 85/06
    Dies gilt insbesondere dann, wenn - wie hier - ein Rechtsstreit anhängig ist, in dem über die Wirksamkeit einer vorhergehenden Mieterhöhungserklärung gestritten wird (Kammergericht, Rechtsentscheid vom 15. September 1997 - Grundeigentum 1997, 1221).  Die Frage, ob die Ausgangsmiete zutrifft, ist eine Frage der materiellen Berechtigung seines Verlangens.
  • BGH, 20.07.2022 - VIII ZR 337/21

    Mieterhöhungserklärung nach § 559b Abs. 1 BGB erfordert keine Aufteilung der

    Ein solcher Anspruch ergibt sich für den Mieter preisfreien Wohnraums jedoch nach - soweit ersichtlich - einhelliger und zutreffender Meinung aus § 259 BGB analog (vgl. LG Kiel, WuM 2000, 613; LG Berlin, Urteil vom 15. Januar 2007 - 67 S 85/06, juris Rn. 21; AG Münster, Urteil vom 19. April 2021 - 28 C 2287/20, BeckRS 2021, 15068 Rn. 37; Schmidt-Futterer/Börstinghaus, Mietrecht, 15. Aufl., § 559b BGB Rn. 21; Bub/Treier/Schultz, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 5. Aufl., Kap. III Rn. 1509, 1520 ff.; Staudinger/V. Emmerich, BGB, Neubearb.
  • LG Berlin, 13.11.2018 - 63 S 128/18

    Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen: Erhöhung bis zur ortsüblichen

    Abweichend davon handelt es sich bei nicht ersatzfähigen Koordinierungsaufgaben, um solche, die - anders als hier - nur isolierte Arbeiten betreffen, wie etwa den Einbau einer Gasetagenheizung (vgl. LG Berlin, Urteil vom 15.1.2007 - 67 S 85/06 -, juris).
  • BGH, 20.07.2022 - VIII ZR 361/21

    Mieterhöhungserklärung nach § 559b Abs. 1 BGB erfordert keine Aufteilung der

    Ein solcher Anspruch ergibt sich für den Mieter preisfreien Wohnraums jedoch nach - soweit ersichtlich - einhelliger und zutreffender Meinung aus § 259 BGB analog (vgl. LG Kiel, WuM 2000, 613; LG Berlin, Urteil vom 15. Januar 2007 - 67 S 85/06, juris Rn. 21; AG Münster, Urteil vom 19. April 2021 - 28 C 2287/20, BeckRS 2021, 15068 Rn. 37; Schmidt-Futterer/Börstinghaus, Mietrecht, 15. Aufl., § 559b BGB Rn. 21; Bub/Treier/Schultz, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 5. Aufl., Kap. III Rn. 1509, 1520 ff.; Staudinger/V. Emmerich, BGB, Neubearb.
  • BGH, 20.07.2022 - VIII ZR 339/21

    Mieterhöhungserklärung nach § 559b Abs. 1 BGB erfordert keine Aufteilung der

    Ein solcher Anspruch ergibt sich für den Mieter preisfreien Wohnraums jedoch nach - soweit ersichtlich - einhelliger und zutreffender Meinung aus § 259 BGB analog (vgl. LG Kiel, WuM 2000, 613; LG Berlin, Urteil vom 15. Januar 2007 - 67 S 85/06, juris Rn. 21; AG Münster, Urteil vom 19. April 2021 - 28 C 2287/20, BeckRS 2021, 15068 Rn. 37; Schmidt-Futterer/Börstinghaus, Mietrecht, 15. Aufl., § 559b BGB Rn. 21; Bub/Treier/Schultz, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 5. Aufl., Kap. III Rn. 1509, 1520 ff.; Staudinger/V. Emmerich, BGB, Neubearb.
  • LG Berlin, 19.07.2022 - 67 S 37/22

    Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung eines Mietverhältnisses wegen

    Dass die Beklagte ihren Besuch bei der Klägerin vergeblich angekündigt hätte, um Einsicht in die Rechnung zu nehmen, ist nicht zu erkennen (vgl. auch Kammer, Urt. v. 15. Januar 2007 - 67 S 85/06, BeckRS 2007, 13280, beck-online).
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