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   LG Darmstadt, 16.01.2018 - 10 O 571/16   

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LG Darmstadt, 16.01.2018 - 10 O 571/16 (https://dejure.org/2018,12047)
LG Darmstadt, Entscheidung vom 16.01.2018 - 10 O 571/16 (https://dejure.org/2018,12047)
LG Darmstadt, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - 10 O 571/16 (https://dejure.org/2018,12047)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (32)

  • LG Krefeld, 14.09.2016 - 2 O 72/16

    Zeitliche Unzumutbarkeit der Nacherfüllung des Schummelsoftwaremangels durch den

    Auszug aus LG Darmstadt, 16.01.2018 - 10 O 571/16
    Allerdings geht ein Käufer von einer grundsätzlichen Übertragbarkeit der dort ermittelten Werte auf das Verbrauchsverhalten und die zu erwartenden Emissionswerte des jeweiligen Fahrzeuges auch im realen Straßenverkehr aus (vgl. LG Aachen, a.a.O.; LG Krefeld, Urteil vom 14.09.2016, 2 O 72/16; LG Bochum, Urteil vom 16.03.2016, 2 O 425/15, zitiert nach juris).

    In die Beurteilung sind alle Umstände des Einzelfalles einzustellen, insbesondere die Art des Mangels und die Beeinträchtigung der Interessen des Käufers, die Begleitumstände der Nacherfüllung, die Zuverlässigkeit des Verkäufers sowie eine nachhaltige Störung des Vertrauensverhältnisses der Parteien (vgl. LG Bückeburg, Urteil vom 11.01.2017, 2 O 39/16; LG Krefeld, Urteil vom 14.09.2016, 2 O 72/16, zitiert nach juris).

  • LG Frankenthal, 12.05.2016 - 8 O 208/15

    Fahrzeugkaufvertrag: Rücktritt aufgrund manipulierter Software; Erforderlichkeit

    Auszug aus LG Darmstadt, 16.01.2018 - 10 O 571/16
    Eine Wissenszurechnung nach §§ 166, 278 BGB scheidet demnach aus (vgl. u.a. LG Kleve, Urteil vom 31.03.2017, 3 O 252/16; LG Frankenthal, Urteil vom 12.05.2016, 8 O 208/15; LG Bamberg, Urt. vom 22. Juli 2016, 11 O 62/16; OLG Celle, Beschluss vom 30.6.2016, 3 O 101/16, zitiert nach juris).

    Gleichermaßen wies das Fahrzeug des Klägers im maßgeblichen Zeitpunkt des Gefahrenübergangs auch deshalb nicht die zu erwartende Beschaffenheit auf, weil das Fahrzeug zwingend einem Software-Update unterzogen werden muss, um den entsprechenden Auflagen des KBA zu genügen und keine Betriebsuntersagung gemäß § 5 FZV zu riskieren ( vgl. Landgericht Aachen, a.a.O.; LG Frankenthal, Urteil vom 12.05.2016, 8 O 208/15, zitiert nach juris).

  • BGH, 23.01.2013 - VIII ZR 140/12

    Montagsauto

    Auszug aus LG Darmstadt, 16.01.2018 - 10 O 571/16
    Vielmehr sind seine Interessen schon dann erheblich beeinträchtigt, wenn - wie hieraus Sicht eines verständigen Kunden konkrete tatsächliche Anhaltspunkte für die Möglichkeit anderer Mängel bestehen (vgl. BGH, Urteil vom 23.01.2013, VIII ZR 140/12; LG Krefeld, a.a.O., jeweils zitiert nach Juris).
  • BGH, 26.04.2001 - 4 StR 439/00

    Betrügerische Angebotsschreiben

    Auszug aus LG Darmstadt, 16.01.2018 - 10 O 571/16
    Die Täuschung kann auch durch ein konkludentes Verhalten, das nach der Verkehrsauffassung als stillschweigende Erklärung zu werten ist, erfolgen (vgl. BGHSt 47, 1).
  • BGH, 26.09.1997 - V ZR 29/96

    Vermögensschaden bei Verschulden bei Vertragsschluß

    Auszug aus LG Darmstadt, 16.01.2018 - 10 O 571/16
    Voraussetzung ist lediglich, dass der Geschädigte die erfolgte Vertragsbindung nicht willkürlich als Schaden ansieht, sondern dass sie sich auch nach der Verkehrsanschauung bei Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls als unvernünftig erweist (vgl. BGH, NJW 1998, 302 [BGH 26.09.1997 - V ZR 29/96] ; NJW 2005, 1579 [BGH 08.03.2005 - XI ZR 170/04] ).
  • BGH, 19.07.2004 - II ZR 402/02

    Persönliche Haftung der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft für

    Auszug aus LG Darmstadt, 16.01.2018 - 10 O 571/16
    Der Schädiger braucht nicht im Einzelnen zu wissen, welche oder wie viele Personen durch sein Verhalten geschädigt werden, vielmehr genügt es, dass er die Richtung, in der sich sein Verhalten zum Schaden eines anderen auswirken könnte, und die Art des möglicherweise eintretenden Schadens vorausgesehen und mindestens billigend in Kauf genommen hat (vgl. BGH, Urteil vom 19.07.2004, II ZR 402/02, zitiert nach Juris).
  • BGH, 11.07.2012 - IV ZR 164/11

    Zu Schadensersatz- und Erfüllungsansprüchen gegen den englischen

    Auszug aus LG Darmstadt, 16.01.2018 - 10 O 571/16
    Unabhängig davon entspricht es gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, dass die Verleitung zu einem Vertragsschluss selbst bei objektiver Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung zum Schadensersatz in Form der Naturalrestitution gemäß § 249 Abs. 1 BGB verpflichtet, wenn ein getäuschter Kontrahent den Vertrag ohne das haftungsauslösende Verhalten nicht geschlossen hätte (vgl. BGH, VersR 2012, 1237).
  • OLG Hamm, 08.07.2013 - 5 U 111/12

    Gutgläubiger Erwerb eines Pfandrechtes und Schadensersatz bei nicht rechtmäßiger

    Auszug aus LG Darmstadt, 16.01.2018 - 10 O 571/16
    Der Schaden besteht dann in dem durch das Fehlverhalten bewirkten Eingriff in das Recht, über die Verwendung des eigenen Vermögens selbst zu bestimmen, und ist durch Rückgängigmachung der ungewollt eingegangenen Verpflichtung auszugleichen (vgl. BGH, NJW-RR 2014, 277 [OLG Hamm 08.07.2013 - 5 U 111/12] ).
  • BGH, 10.03.2010 - VIII ZR 182/08

    Rücktritt vom Kaufvertrag bei Täuschung des Mietverkäufers über eine in

    Auszug aus LG Darmstadt, 16.01.2018 - 10 O 571/16
    Wegen der erwiesenen Unzuverlässigkeit des Verkäufers darf der Käufer von einer weiteren Zusammenarbeit Abstand nehmen, um sich vor neuerlichen Täuschungsversuchen zu schützen (vgl. BGH, Urteil vom 10.03.2010, VIII ZR 182/08; zitiert nach Juris).
  • BGH, 08.03.2005 - XI ZR 170/04

    Zur Verjährung von deliktsrechtlichen Schadenersatzansprüchen beim Erweb von

    Auszug aus LG Darmstadt, 16.01.2018 - 10 O 571/16
    Voraussetzung ist lediglich, dass der Geschädigte die erfolgte Vertragsbindung nicht willkürlich als Schaden ansieht, sondern dass sie sich auch nach der Verkehrsanschauung bei Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls als unvernünftig erweist (vgl. BGH, NJW 1998, 302 [BGH 26.09.1997 - V ZR 29/96] ; NJW 2005, 1579 [BGH 08.03.2005 - XI ZR 170/04] ).
  • BGH, 15.06.2011 - VIII ZR 139/09

    Zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • LG Kempten, 29.03.2017 - 13 O 808/16

    Mängelgewährleistungsrechte bei einem vom sog. "Abgasskandal" betroffenen

  • BGH, 10.05.1957 - I ZR 234/55

    Spätheimkehrer - § 823 Abs. 1 BGB, Allgemeines Persönlichkeitsrecht,

  • LG Dortmund, 29.09.2016 - 25 O 49/16

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rücktritt vom Kaufvertrag eines Skoda-Pkws

  • LG Bückeburg, 11.01.2017 - 2 O 39/16

    Abgasskandal; Abgas-Skandal; Kauf; Rücktritt

  • BGH, 12.05.1995 - V ZR 34/94

    Zulässigkeit eines den Hauptantrag abweisenden Teilurteils bei evtl.

  • BGH, 08.07.1980 - VI ZR 158/78

    Entlastung eines Verlags von der Haftung für durch ein Buch bewirkte

  • LG Hildesheim, 17.01.2017 - 3 O 139/16

    Rücknahmepflicht des Herstellers von Betrugsdieselfahrzeug

  • BGH, 24.01.2006 - XI ZR 384/03

    Zur Schadensersatzfeststellungsklage von Dr. Kirch gegen die Deutsche Bank AG und

  • BGH, 19.04.2016 - VI ZR 506/14

    Zulässigkeit einer einheitlichen Feststellungsklage bei bereits bezifferbarem

  • BGH, 29.06.2011 - VIII ZR 202/10

    Zum Ausschluss des Rücktrittsrechts bei Unerheblichkeit des Sachmangels

  • LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16

    VW Abgasskandal, Frist zur Mangelbeseitigung, sekundäre Darlegungslast, Verstoß

  • OLG Hamm, 21.06.2016 - 28 W 14/16

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe an eine vom Abgasskandal betroffene VW-Kundin

  • BGH, 09.01.2007 - VI ZR 133/06

    Zulässigkeit einer Klage auf Festsetzung der deliktischen Verpflichtung eines

  • LG Bochum, 16.03.2016 - 2 O 425/15

    VW-Skandal, Rücktritt, Kaufvertrag, manipulierte Abgassoftware

  • LG Paderborn, 07.04.2017 - 2 O 118/16

    Rückgabe eines Fahrzeuges

  • LG Oldenburg, 01.09.2016 - 16 O 790/16

    Kaufsache mangelhaft: Wann ist ein Rücktritt wegen Unerheblichkeit

  • LG Münster, 14.03.2016 - 11 O 341/15

    VW-Skandal, Rücktritt, Kaufvertrag, manipulierte Abgassoftware

  • LG Aachen, 06.12.2016 - 10 O 146/16

    Rückabwicklung eines Neuwagen-Kaufvertrages im Rahmen des sog. VW-Abgasskandals

  • BGH, 13.12.2001 - VII ZR 27/00

    Begründetheit des Werklohnanspruchs bei Ablehnung der Annahme der

  • LG Köln, 07.10.2016 - 7 O 138/16

    Rückabwicklung des Kaufvertrages über ein Neufahrzeug wegen vorsätzlicher

  • LG Bamberg, 22.07.2016 - 11 O 62/16

    Zu Anfechtung eines Kaufvertrages wegen des Einbaus von Manipulationssoftware

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