Rechtsprechung
| LG Kleve, 05.09.1990 - 4 T 197/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Prüfungspflicht des Gerichtsvollziehers vor Beginn der Zwangsvollstreckung; Anforderungen an die Bestimmheit von Leistung und Gegenleistungen bei Zug- um Zug- Urteilen ; Folgen mangelnder Bestimmtheit der Gegenleistung im Urteil
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 756
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 704
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.09.1976 - VII ZR 14/75
Verantwortlichkeit des Unternehmers für die Art der Nachbesserung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 02.06.1966 - VII ZR 162/64
Unzureichende Bestimmung einer Zug-um-Zug-Leistung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG München, 25.09.2006 - 34 Sch 12/06
Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs zur Räumung und …
Deshalb kann es im Einzelnen dahinstehen, ob die dort tenorierten Ansprüche auf Herausgabe bestimmter Flächen, bestimmten Inventars, von Vorräten, Betriebsvorrichtungen und Maschinen hinreichend bestimmt sind (siehe etwa OLG Frankfurt JurBüro 1979, 1389; LG Kleve NJW-RR 1991, 704).