Rechtsprechung
| LG Leipzig, 16.06.2006 - 05 O 7616/04 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Löschung eingetragener Bildmarken; Voraussetzungen für die Löschung einer eingetragenen Marke wegen Verfalls im Wege der Löschungsklage; Maßgebliche Faktoren für die Prüfung der Ernsthaftigkeit einer "markenmäßigen" Benutzung einer eingetragenen Marke; Die ...
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Markeninhaber verliert Recht an DDR-"Ampelmännchen"
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Streit um Ost-Ampelmännchen entschieden - Markeninhaber muss geschützte Bildmarken wegen zu geringer Nutzung weitgehend löschen lassen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03
GALLUP
Auszug aus LG Leipzig, 16.06.2006 - 5 O 7616/04
Maßgeblich ist eine Gesamtbetrachtung, die sich einerseits an der Produktart und den betroffenen Abnehmerkreisen sowie andererseits an der Art, Sortimentstruktur und Größe des benutzenden Unternehmens orientiert (…ders. a.a.O. Rn. 158; BGH GRUR 2006, 152 - GALLUP). - BGH, 24.11.1999 - I ZB 17/97
IMMUNINE/IMUKIN; rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Verwendung in einem …
Auszug aus LG Leipzig, 16.06.2006 - 5 O 7616/04
Voraussetzung ist weiter, dass die streitgegenständliche Marke "markenmäßig" benutzt worden ist, das heißt in einer Form, die der Verkehr auf Grund der ihm objektiv entgegen tretenden Umstände als einen zeichenmäßigen Hinweis auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen ansieht (…vgl. Ingerl / Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., § 26 Rn. 17 unter Hinweis auf BGH GRUR 2002, 1072, 1073 [BGH 13.06.2002 - I ZR 312/99] - Sylt - Kuh; BGH GRUR 2000, 890 [BGH 24.11.1999 - I ZB 17/97] - IMMONIENE - Emukin). - BGH, 10.11.1999 - I ZB 53/98
Contura; Rechtserhaltende Benutzung einer Marke auf dem Warengebiet der …
Auszug aus LG Leipzig, 16.06.2006 - 5 O 7616/04
Maßstab ist stets das im Hinblick auf die betroffenen Produkte verkehrsüblich und wirtschaftlich Angebrachte; ausreichend ist eine Verwendung wie sie üblicherweise dem Verkehr entgegen tritt (Ingerl / Rohnke, a.a.O. Rn. 142 unter Hinweis auf BGH GRUR 2000, 510, 511 [BGH 11.11.1999 - I ZB 53/98] - CONTURA) . - BGH, 13.06.2002 - I ZR 312/99
"SYLT-Kuh"; Rechtserhaltende Benutzung einer mit der beworbenen Ware identischen …
Auszug aus LG Leipzig, 16.06.2006 - 5 O 7616/04
Voraussetzung ist weiter, dass die streitgegenständliche Marke "markenmäßig" benutzt worden ist, das heißt in einer Form, die der Verkehr auf Grund der ihm objektiv entgegen tretenden Umstände als einen zeichenmäßigen Hinweis auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen ansieht (vgl. Ingerl / Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., § 26 Rn. 17 unter Hinweis auf BGH GRUR 2002, 1072, 1073 [BGH 13.06.2002 - I ZR 312/99] - Sylt - Kuh; BGH GRUR 2000, 890 [BGH 24.11.1999 - I ZB 17/97] - IMMONIENE - Emukin). - BPatG, 12.04.2000 - 28 W (pat) 120/99
Eintragungsfähigkeit von Marken; Widerspruch gegen die Markeneintragung "COBRA …
Auszug aus LG Leipzig, 16.06.2006 - 5 O 7616/04
So genügen bei hochpreisigen Produkten aus Einzelfertigungen schon relativ geringe Stückzahlen (BPatG GRUR 2001, 58, 59 [BPatG 12.04.2000 - 28 W pat 120/99] - COPRA CROSS).