Rechtsprechung
   LG Mainz, 23.04.2002 - 4 O 149/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,56789
LG Mainz, 23.04.2002 - 4 O 149/01 (https://dejure.org/2002,56789)
LG Mainz, Entscheidung vom 23.04.2002 - 4 O 149/01 (https://dejure.org/2002,56789)
LG Mainz, Entscheidung vom 23. April 2002 - 4 O 149/01 (https://dejure.org/2002,56789)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,56789) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 01.07.1980 - 1 BvR 349/75

    Berufsvormund

    Auszug aus LG Mainz, 23.04.2002 - 4 O 149/01
    Die Regelung ist unmissverständlich (vgl. BVerfGE 54, 251, 274; BVerfGE 63, 173, 147).
  • BGH, 29.02.1996 - IX ZR 180/95

    Verjährung des Regreßanspruchs gegen den Steuerberater

    Auszug aus LG Mainz, 23.04.2002 - 4 O 149/01
    In dieser Berufung auf die Verwirkung ist die Einrede der Verjährung vorliegend enthalten (BGH NJW 1996, 1895).
  • BVerfG, 20.03.1963 - 1 BvL 20/61

    Verfassungswidrigkeit des § 91 Abs. 3 Nr. 1 LAG in Bezug auf Ehegatten

    Auszug aus LG Mainz, 23.04.2002 - 4 O 149/01
    Artikel 6 Abs. 1 des Grundgesetzes i.V.m. Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz enthält ein Willkürverbot, welches besagt, dass ein Ehegatte im Vergleich zu einem Ledigen keine Benachteiligung erfahren darf, für die ein sachliches Argument nicht zu finden ist (BVerfGE 11, 64, 69; 15, 328, 330; 16, 203, 208).
  • BVerfG, 04.05.1960 - 1 BvL 17/57

    Hausratentschädigung

    Auszug aus LG Mainz, 23.04.2002 - 4 O 149/01
    Artikel 6 Abs. 1 des Grundgesetzes i.V.m. Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz enthält ein Willkürverbot, welches besagt, dass ein Ehegatte im Vergleich zu einem Ledigen keine Benachteiligung erfahren darf, für die ein sachliches Argument nicht zu finden ist (BVerfGE 11, 64, 69; 15, 328, 330; 16, 203, 208).
  • BVerfG, 10.06.1963 - 1 BvR 345/61

    Teilweise Verfassungswidrigkeit des § 1 Abs. 3 Nr. 1 GrEStG

    Auszug aus LG Mainz, 23.04.2002 - 4 O 149/01
    Artikel 6 Abs. 1 des Grundgesetzes i.V.m. Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz enthält ein Willkürverbot, welches besagt, dass ein Ehegatte im Vergleich zu einem Ledigen keine Benachteiligung erfahren darf, für die ein sachliches Argument nicht zu finden ist (BVerfGE 11, 64, 69; 15, 328, 330; 16, 203, 208).
  • BVerfG, 10.07.1984 - 1 BvL 44/80

    Verfassungswidrigkeit des § 139 AFG

    Auszug aus LG Mainz, 23.04.2002 - 4 O 149/01
    Damit ist zu vergleichen die verjährungsrechtliche Behandlung eines Anspruchs zwischen den Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft (wegen der Zulässigkeit dieses Vergleiches: BVerfGE 67, 186, 195).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht