Rechtsprechung
| LG Potsdam, 28.02.2014 - 51 O 25/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung einer Vertriebsvereinbarung im Mobilfunkgewerbe im Hinblick auf die Produktpräsentation
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZMR 2014, 648
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.12.1992 - I ZR 186/90
Fortsetzungszusammenhang - Vertragsstrafevereinbarung
Auszug aus LG Potsdam, 28.02.2014 - 51 O 25/13
Zu den anerkannten Auslegungsgrundsätzen gehört es, dass eine etwaige Auslegung der Erklärung den von den Parteien gewählten Wortlaut der Vereinbarung und den diesem zu entnehmenden, objektiv erklärten Parteiwillen zu berücksichtigen hat (vgl. BGHZ 121, 13 [16];… BGH, Urt. v. 31.1.1995 - XI ZR 56/94, NJW 1995, 1212). - BGH, 31.01.1995 - XI ZR 56/94
Grenzen der ergänzenden Vertragsauslegung
Auszug aus LG Potsdam, 28.02.2014 - 51 O 25/13
Zu den anerkannten Auslegungsgrundsätzen gehört es, dass eine etwaige Auslegung der Erklärung den von den Parteien gewählten Wortlaut der Vereinbarung und den diesem zu entnehmenden, objektiv erklärten Parteiwillen zu berücksichtigen hat (vgl. BGHZ 121, 13 [16]; BGH, Urt. v. 31.1.1995 - XI ZR 56/94, NJW 1995, 1212).