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   LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 758/06   

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https://dejure.org/2006,8500
LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 758/06 (https://dejure.org/2006,8500)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13.12.2006 - L 5 KA 758/06 (https://dejure.org/2006,8500)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. Dezember 2006 - L 5 KA 758/06 (https://dejure.org/2006,8500)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berechtigung einer Krankenkasse zur Kürzung von der Kassenärztlichen Vereinigung zustehenden monatlichen Abschlagszahlungen auf die Gesamtvergütung; Entrichtung einer Gesamtvergütung für die gesamte vertragsärztliche Versorgung durch die Krankenkasse; Einbehaltung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Voraussetzungen der integrierten Versorgung in der Krankenversicherung

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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Brandenburg, 01.11.2004 - L 5 B 105/04

    Anspruch eines Arztes auf ungekürzte Zahlung monatlicher Abschläge auf die

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 758/06
    Die Abzugsberechtigung lasse sich auch nicht mit dem Beschluss des LSG für das Land Brandenburg vom 1. November 2004 (L 5 B 105/04 KA-ER) rechtfertigen.

    1.) Soweit das LSG Brandenburg noch in einem Beschluss vom 1. November 2004 (L 5 B 105/04 KA-ER) in MedR 2005, 62 bis 63) die Auffassung vertreten hat, dass ein vorläufiger Einbehalt von 1 v. H. der Gesamtvergütung unabhängig davon zulässig sei, ob überhaupt entsprechende IV-Verträge geschlossen worden sind, kann dem aufgrund der hier klaren Gesetzeslage in § 140 d Abs. 1 Satz 1 letzter Halbsatz SGB V nicht gefolgt werden.

  • BSG, 28.09.2005 - B 6 KA 71/04 R

    Landesverband der Krankenkassen - Kompetenzübertragung - Abschluss von Verträgen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 758/06
    Die ursprünglich begehrte Verzinsung der Klagforderung hat die Klägerin in der mündlichen Verhandlung vor dem SG im Hinblick auf die Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 28. September 2005 - B 6 KA 71/04 R und B 6 KA 72/04 R) nicht weiter verfolgt.
  • BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 5/07 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Anforderung an integrierte - verschiedene

    Das Landessozialgericht (LSG) hat deren Berufung zurückgewiesen (Urteil vom 13.12.2006 - SGb 2007, 621 = MedR 2007, 318 = GesR 2007, 125).
  • BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 7/07 R

    Anforderungen an eine verschiedene Leistungssektoren übergreifende integrierte

    Das Landessozialgericht (LSG) hat deren Berufung zurückgewiesen (Urteil vom 13.12.2006 - juris; Parallelentscheidung veröffentlicht in SGb 2007, 621 = MedR 2007, 318 = GesR 2007, 125).
  • SG Dresden, 31.01.2008 - S 25 KR 1413/04

    Rechtmäßigkeit der Einbehaltung von 1 v. H. des Rechnungsbetrages einer

    Ein Anspruch der Beklagten auf Einbehalt gem. § 140d SGB V besteht nur, wenn und soweit Verträge nach § 140b SGB V zur integrierten Versorgung gem. § 140a SGB V tatsächlich vorliegen (vgl. LSG Baden Württemberg, Urteil vom 13.12.2006 - L 5 KA 758/06; LSG Thüringen, Urteil vom 24.01.2007 - L 4 KA 362/06; Sächs. LSG, Beschluss vom 11.11.2006 - L B 291/05 KA-ER; a. A.: LSG Brandenburg, Beschluss vom 01.11.2004 - L 5 B 105/04 KA-ER).

    Es soll eine Verzahnung der verschiedenen Leistungssektoren stattfinden, zum einen, um eine wirtschaftlichere Versorgung zu ermöglichen, zum anderen aber auch, um für die Versicherten die medizinischen Behandlungsabläufe zu verbessern, Wartezeiten, Doppeluntersuchungen und Behandlungsdiskontinuitäten zu vermeiden (vgl. Thüringer LSG, Urteil vom 24.01.2007 - L 4 KA 362/06 - Rn. 31; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13.12.2006 - L 5 KA 758/06 - Rn. 125ff auch zur Gesetzesbegründung).

  • BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 6/07 R

    Anforderungen an eine verschiedene Leistungssektoren übergreifende integrierte

    Das Landessozialgericht (LSG) hat deren Berufung zurückgewiesen (Urteil vom 13.12.2006 - juris; Parallelentscheidung veröffentlicht in SGb 2007, 621 = MedR 2007, 318 = GesR 2007, 125).
  • LSG Schleswig-Holstein, 29.03.2022 - L 4 KA 42/19

    Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnungsstörung im Verhältnis von

    Ein solcher Fall liegt bei einem von KV gegenüber KK (oder auch umgekehrt) geltend gemachten Zahlungsanspruch vor (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13. Dezember 2006, L 5 KA 758/06, SGb 2007, 621 ff).
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