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| LSG Baden-Württemberg, 21.08.2002 - L 5 AL 2392/01 |
Zitiervorschläge
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. August 2002 - L 5 AL 2392/01 (https://dejure.org/2002,14775)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung der Maßnahme "Physiotherapeut" für die Weiterbildungsförderung eines Ausbildungszentrums; Feststellungsinteresse nach Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache durch Zeitablauf ; Anerkennung einer Maßnahme für die Weiterbildungsförderung nach § 86 Abs. 1 ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Förderung der beruflichen Weiterbildung
Verfahrensgang
- SG Reutlingen, 07.02.2001 - S 9 AL 2776/98
- LSG Baden-Württemberg, 21.08.2002 - L 5 AL 2392/01
- BSG, 05.06.2003 - B 11 AL 59/02 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 26.09.1990 - 9b/11 RAr 151/88
Gerichtliche Kontrolle von Verwaltungsentscheidungen über die …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 21.08.2002 - L 5 AL 2392/01
Dies setzt insbesondere voraus, dass das AA seine Subsumtionserwägungen so verdeutlicht und begründet hat, dass die Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (BSG SozR 3-4100 § 36 Nr. 1 und SozR 4100 § 43 Nr. 9).Maßgeblicher Zeitpunkt für eine Anfechtungsklage könne bei Abwägungsentscheidungen nur der Zeitpunkt der Verwaltungsentscheidung sein (BSG SozR 3-4100 § 36 Nr. 1).
- BSG, 28.11.1996 - 7 RAr 58/95
Zweckmäßigkeit einer berufliche Bildungsmaßnahme unter Berücksichtigung von Lage …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 21.08.2002 - L 5 AL 2392/01
Die hier allein streitige arbeitsmarktpolitische Zweckmäßigkeit der Maßnahme nach § 86 Abs. 1 Nr. 8 SGB III eröffnet der Bundesanstalt für Arbeit einen gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielraum, der sicherstellen soll, dass die Maßnahme selbst objektiv zweckmäßig ist (…vgl. Niesel, a.a.O. § 86 Rdnr. 14 unter Berufung auf BSG, Urteil vom 28. November 1996 - 7 RAr 58/95, BSGE 79, 269 und SozR 3-4460 § 10 Nr. 2). - BSG, 24.09.1974 - 7 RAr 51/72
Arbeitssuchender iS des AFG § 47
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 21.08.2002 - L 5 AL 2392/01
Dies setzt insbesondere voraus, dass das AA seine Subsumtionserwägungen so verdeutlicht und begründet hat, dass die Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (BSG SozR 3-4100 § 36 Nr. 1 und SozR 4100 § 43 Nr. 9).