Rechtsprechung
LSG Bayern, 02.10.2014 - L 1 LW 24/11 |
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Rentenversicherung
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Kurzfassungen/Presse
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Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 10.05.2011 - S 15 LW 36/05
- LSG Bayern, 02.10.2014 - L 1 LW 24/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- LSG Bayern, 02.10.2014 - L 1 LW 23/11
Bodenbewirtschaftung, Mindestgröße, Pferdepensionshaltung
Auszug aus LSG Bayern, 02.10.2014 - L 1 LW 24/11
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Akten des LSG (L 1 LW 23/11), des SG und der Beklagten verwiesen, die sämtlich Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.Dies ergibt sich auch aus dem im Verfahren L 1 LW 23/11 vorliegenden Grundbuchauszug.
- BSG, 07.11.2000 - B 2 U 42/99 R
Pferdepensionshaltung als landwirtschaftliches Nebenunternehmen
Auszug aus LSG Bayern, 02.10.2014 - L 1 LW 24/11
Dies gilt nach dieser Entscheidung auch für das Abweiden durch Reitpferde, obwohl nach der älteren Rechtsprechung des BSG zum Unfallversicherungsrecht zum landwirtschaftlichen Unternehmen die Pferdehaltung nur dann gehören soll, wenn die Pferde zur Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Unternehmens (Kontrollritte u.ä.) gehalten werden, was hier offenkundig nicht der Fall ist (vgl. BSG, Urteil vom 7. November 2000, Az. B 2 U 42/99 R, in juris). - BSG, 23.09.2004 - B 10 LW 13/02 R
Alterssicherung der Landwirte - Versicherungspflicht - Unternehmer - …
Auszug aus LSG Bayern, 02.10.2014 - L 1 LW 24/11
Die Arbeit dieser Personen muss unmittelbar dem Unternehmer zum Vor- oder Nachteil gereichen, wenn andere die auf Bodenbewirtschaftung gerichtete Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 1 ALG für ihn ausführen (BSG, Urteil vom 23. September 2004, Az. B 10 LW 13/02 R).
- BSG, 27.06.2012 - B 12 KR 18/10 R
Krankenversicherung der Landwirte - Versicherungspflicht - landwirtschaftliches …
Auszug aus LSG Bayern, 02.10.2014 - L 1 LW 24/11
Das BSG hat in seiner Entscheidung vom 27. Juni 2012, Az. B 12 KR 18/10 R klargestellt, dass eine Bodenbewirtschaftung auch dann vorliegt, wenn diese ausschließlich durch Abweiden erfolgt. - LSG Berlin-Brandenburg, 01.12.2011 - L 3 U 7/10
Auskunfts- und Mitwirkungspflicht des Grundstückseigentümers - Berechtigung des …
Auszug aus LSG Bayern, 02.10.2014 - L 1 LW 24/11
Die Beklagte hat entgegnet, es sei unumstritten, dass ein landwirtschaftlich genutztes Grundstück vorliege, wenn es z.B. als Weide oder als Auslauf für Pferde genutzt werde (z.B. LSG Berlin-Brandenburg vom 1. Februar 2011, Az. L 3 U 7/10). - LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2010 - L 5 KR 69/09
Kranken- und Pflegeversicherung der Landwirte - Versicherungs- bzw …
Auszug aus LSG Bayern, 02.10.2014 - L 1 LW 24/11
Im Übrigen trifft die These von der Vermietung von Koppelflächen als Kerngeschäft in dem vom BSG, a. a. O., entschiedenen Fall nicht zu, dem Sachverhalt (vgl. Tatbestand der Vorinstanz, Schleswig-Holsteinisches LSG Urteil vom 1. Juli 2010, Az. L 5 KR 69/09, in juris) lässt sich nicht entnehmen, die als Weide dienenden Grünflächen seien an die Pferdebesitzer "vermietet" oder verpachtet worden.
- LSG Bayern, 02.10.2014 - L 1 LW 23/11
Bodenbewirtschaftung, Mindestgröße, Pferdepensionshaltung
Weiterer Vortrag ist im Verfahren L 1 LW 24/11 erfolgt, auf den hier im Folgenden Bezug genommen wird:.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Akten des LSG (L 1 LW 24/11), des SG und der Beklagten verwiesen, die sämtlich Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.