Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGB X § 45, § 50
  Rückforderung überzahlter Altersrente wegen eines nicht berücksichtigten Versorgungsausgleichs

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Überzahlung einer Rente; Fehlerhaftigkeit eines Rentenbescheids; Grobe Fahrlässigkeit des Begünstigten; Erkennbare Mängel eines Bewilligungsbescheides

• rewis.io

  Rückforderung überzahlter Altersrente wegen eines nicht berücksichtigten Versorgungsausgleichs

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB X § 45 ; SGB X § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 3
  Überzahlung einer Rente

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Nürnberg, 21.02.2017 - S 3 R 979/16
• LSG Bayern, 05.04.2018 - L 19 R 136/17

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• LSG Bayern, 30.04.2014 - L 20 R 1040/12

  Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch, Versorgungsausgleich, Verwaltungsakt

  Auszug aus LSG Bayern, 05.04.2018 - L 19 R 136/17

  Auch hier muss ein Laie erkennen, dass bei einem Versorgungsausgleich zu seinen Lasten ein Zuschlag an Entgeltpunkten ausgeschlossen ist (Bayer. LSG, Urteil vom 30.04.2014, L 20 R 1040/12, juris).

• LSG Bayern, 26.09.2018 - L 19 R 38/18

  Rücknahme eines Rentenbescheides wegen Überzahlung

  Er musste aber beim bloßen Lesen des Bescheids erkennen, dass ein Zuschlag an Entgeltpunkten in diesem Fall ausgeschlossen sein muss (Bayer. LSG, Urteil vom 30.04.2014, L 20 R 1040/12; Urteil vom 05.04.2018, L 19 R 136/17, veröffentlicht bei juris).
• BSG, 25.11.2019 - B 13 R 304/18 B

  Rückwirkende Aufhebung eines Rentenbescheids

  Eine ausreichende Darlegung des Zulassungsgrundes der Divergenz liegt hier schon deshalb nicht vor, weil der Kläger auf den Widerspruch zu einer anderen Entscheidung desselben LSG, nämlich auf das Urteil des Bayerischen LSG vom 5.4.2018 - L 19 R 136/17 -, abstellt.