Rechtsprechung
| LSG Bayern, 06.08.2014 - L 10 AL 45/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Gleichstellung eines Soldaten mit einem schwerbehinderten Menschen
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- juraexamen.info (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Kein Anspruch von Soldaten auf Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen - Die Frage der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 29.01.2013 - S 7 AL 206/11
- LSG Bayern, 06.08.2014 - L 10 AL 45/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 02.03.2000 - B 7 AL 46/99 R
Gleichstellung von Behinderten zur Erlangung eines geeigneten Arbeitsplatzes auch …
Auszug aus LSG Bayern, 06.08.2014 - L 10 AL 45/13
Für die Beurteilung der Tatbestandsvoraussetzungen ist dabei auf den Zeitraum von der Antragstellung bis zur letzten mündlichen Verhandlung abzustellen und es sind alle wesentlichen Änderungen der Sach- und Rechtslage zu berücksichtigen (vgl dazu BSG, Urteil vom 02.03.2000 - B 7 AL 46/99 R - SozR 3-3870 § 2 Nr. 1). - BVerwG, 11.03.2008 - 1 WB 8.08
Beschwerdefrist; Weiterleitungspflicht der unzuständigen Behörde; Benachteiligung …
Auszug aus LSG Bayern, 06.08.2014 - L 10 AL 45/13
Auch im Hinblick auf die Herausnahme der Gruppe der Soldaten aus dem Bereich des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG) ist der Verweis auf das "überragende Erfordernis der Einsatzbereitschaft und Schlagkraft der Streitkräfte" anerkannt (vgl dazu BVerwG, Beschluss vom 11.03.2008 - 1 WB 8.08 - http://www.bverwg.de/entscheidungen/ entscheidung.php?ent =110308B1WB8.08.0 - mit Verweis auf BT-Drs 16/1780 Seite 27). - SG Chemnitz, 22.11.2012 - S 26 AL 132/11
Keine Anspruch von Lebenszeitsoldaten auf Gleichstellung mit schwerbehinderten …
Auszug aus LSG Bayern, 06.08.2014 - L 10 AL 45/13
Sie kann daher grundsätzlich nur mit Wirkung ab dem Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis ausgesprochen werden (vgl. dazu SG Chemnitz, Urteil vom 22.11.2012 - S 26 AL 132/11 - juris;… Knittel SGB IX Kommentar, 6. Aufl, § 2 Rn 183).