Rechtsprechung
| LSG Bayern, 13.10.2016 - L 19 R 786/15 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung von Entgeltpunkten für Kindererziehungszeiten bei der Rentenberechnung in der gesetzlichen Rentenversicherung im Spiegel der Gesetzesänderung zum 01.07.2014; Anforderung an die Ermittlung des Zuschlags an Entgeltpunkten aus § ...
- rewis.io
Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten bei der Altersrente
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung von Entgeltpunkten für Kindererziehungszeiten bei der Rentenberechnung in der gesetzlichen Rentenversicherung im Spiegel der Gesetzesänderung zum 01.07.2014; Anforderung an die Ermittlung des Zuschlags an Entgeltpunkten aus § ...
- rechtsportal.de
Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung von Entgeltpunkten für Kindererziehungszeiten bei der Rentenberechnung in der gesetzlichen Rentenversicherung im Spiegel der Gesetzesänderung zum 01.07.2014
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 14.09.2015 - S 3 R 7/15
- LSG Bayern, 13.10.2016 - L 19 R 786/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 07.07.1992 - 1 BvL 51/86
Trümmerfrauen
Auszug aus LSG Bayern, 13.10.2016 - L 19 R 786/15
Das Bundesverfassungsgericht hat die Anwendung einer Stichtagsregelung in diesem Zusammenhang grundsätzlich gebilligt (BVerfG, Urteil vom 07.07.1992, Az. 1 BvL 51/86; Nichtannahmebeschluss vom 29.08.2007, Az. 1 BvR 858/03 - jeweils nach juris), zumal der Gesetzgeber eine schrittweise Angleichung für von der Stichtagsregelung Betroffene avisiert hatte. - BVerfG, 12.03.1996 - 1 BvR 609/90
Kindererziehungszeiten
Auszug aus LSG Bayern, 13.10.2016 - L 19 R 786/15
Der ursprünglich hierfür geltende Ansatz (so noch § 70 Abs. 2 Satz 2 SGB VI a.F.), bei dem die vorhandenen Entgeltpunkte aus Pflichtbeitragszeiten mit dem Anspruch auf Entgeltpunkte aus Kindererziehungszeiten vollständig verrechnet wurden, ist vom Bundesverfassungsgericht nicht gebilligt worden (Beschluss vom 12.03.1996 - 1 BvR 609/90). - BVerfG, 29.08.2007 - 1 BvR 858/03
Eingeschränkte Bewertung von Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten für …
Auszug aus LSG Bayern, 13.10.2016 - L 19 R 786/15
Das Bundesverfassungsgericht hat die Anwendung einer Stichtagsregelung in diesem Zusammenhang grundsätzlich gebilligt (BVerfG, Urteil vom 07.07.1992, Az. 1 BvL 51/86; Nichtannahmebeschluss vom 29.08.2007, Az. 1 BvR 858/03 - jeweils nach juris), zumal der Gesetzgeber eine schrittweise Angleichung für von der Stichtagsregelung Betroffene avisiert hatte.
- BGH, 11.03.2021 - III ZR 27/20
Anforderungen an die Beratungspflicht des Trägers der gesetzlichen …
Die Gemeinschaft der Beitragszahler soll ausgleichend dafür einstehen, dass bei langjährig Versicherten eine hinreichende Rente auch dann entsteht, wenn eine sehr geringe Lohnhöhe dies an sich nicht ergeben würde (BayLSG, Urteil vom 13. Oktober 2016 - L 19 R 786/15, juris Rn. 23).Dies ist jedoch im Gesetz selbst angelegt (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 27. März 2015 aaO Rn. 25; BayLSG, Urteil vom 13. Oktober 2016 aaO Rn. 23; LSG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 5. Dezember 2019 aaO Rn. 21), so dass es dem Versicherten nicht anzulasten ist, wenn er seine Entscheidung über den Zeitpunkt seines Rentenbeginns an dieser Gestaltungsmöglichkeit ausrichtet.