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   LSG Bayern, 17.06.2010 - L 14 R 375/08   

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https://dejure.org/2010,24690
LSG Bayern, 17.06.2010 - L 14 R 375/08 (https://dejure.org/2010,24690)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.06.2010 - L 14 R 375/08 (https://dejure.org/2010,24690)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. Juni 2010 - L 14 R 375/08 (https://dejure.org/2010,24690)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Altersrente für Frauen - Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen - Anerkennung serbischer Pflichtversicherungszeiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Altersrente für Frauen; Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen mit serbischen Pflichtversicherungszeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Altersrente für Frauen; Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen mit serbischen Pflichtversicherungszeiten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2012 - L 18 KN 358/10

    Rentenversicherung

    Es kann offen bleiben, ob das Beschäftigungsverhältnis des Klägers von Januar 1979 bis April 1988 aufgrund der Eigenart der Beschäftigung oder vertraglich im Voraus zeitlich begrenzt war, denn zwischenstaatlichen Abkommen wie dem DJSVA kommt Geltungsvorrang zu, § 6 SGB IV. Das DJSVA ist im Verhältnis zur heutigen Republik Serbien (als einem der Nachfolgestaaten des früheren Jugoslawien) weiterhin anwendbar, da die Republik Serbien Rechtsnachfolgerin der ehemaligen Sozialistischen Föderation Republik Jugoslawien und völkerrechtlich mit ihr identisch ist (ebenso Bayerisches LSG, Urteil vom 17.6.2010, Az L 14 R 375/08, juris-Rdnrn 10, 24; Beschluss vom 21.07.2006 - L 13 R 754/05; vgl. zur Rechtsnachfolgeschaft der Sozialistischen-Föderativen Republik Jugoslawien durch die Bundesrepublik Jugoslawien bestehend aus Serbien und Montengro: BSG Urteil vom 24.4.1997, Az 13 RJ 45/96 juris-Rdnr 20; vgl weiter zur Rechtsnachfolgeschaft der Bundesrepublik Jugoslawien durch die Republik Serbien und Montenegro, deren Rechtsnachfolgerin aufgrund der Verfassungscharta der Republik allein die Republik Serbien ist: BVerwG Urteil vom 5.2.2004, Az 1 C 7/03, juris-Rdnr 13).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.03.2019 - L 1 KR 156/17

    Beitragsabführung aus ausländischer Rente für den versicherungspflichtigen

    Mit dem Sozialgericht und den Beteiligten ist davon auszugehen, dass das deutsch-jugoslawische Sozialversicherungsabkommen gegenüber der Republik Serbien anzuwenden ist (vgl. Bayerisches LSG v. 17. Juni 2010, L 14 R 375/08, Rn 19; vgl. auch Bayerisches LSG v. 29. September 2011 - L 6 R 884/08 juris Rn 17- 21).
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