Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rentenversicherung; Erstattung geleisteter Beiträge; Begrenzung der Beitragserstattung auf die gesetzliche Hälfte; Sozialversicherungsabkommen mit der Türkei; Anspruch auf Beitragserstattung in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Rückkehr des Versicherten in die ...

 
• rewis.io

  Anspruch auf Beitragserstattung des Arbeitnehmeranteils von Rentenbeiträgen unabhängig von der Staatsangehörigkeit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Beitragserstattung in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Rückkehr des Versicherten in die Türkei; Rechtmäßigkeit der Beschränkung der Erstattung auf den Arbeitnehmeranteil; Auflösung des bisherigen Versicherungsverhältnisses

• rechtsportal.de

  Anspruch auf Beitragserstattung in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Rückkehr des Versicherten in die Türkei

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Bayreuth, 17.06.2016 - S 3 R 151/16
• LSG Bayern, 20.10.2016 - L 19 R 515/16
• BSG, 21.02.2017 - B 13 R 380/16 B

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 26.05.2011 - C-485/07

  Akdas u.a. - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Soziale Sicherheit der …

  Auszug aus LSG Bayern, 20.10.2016 - L 19 R 515/16

  Folglich seien alle Leistungen, auf welche ein türkischer Staatsangehöriger Anwartschaften erworben habe, uneingeschränkt zu exportieren, wenn dieser in die Türkei zurückkehre (EuGH vom 26.05.2011, C-485/07, Rn 69 ff (Akdas); zustimmend Schumacher, ZESAR 2011, 368, 371).

  Die Entscheidung des EuGH vom 26.05.2011 in der Rechtssache C-485/07, auf die die Prozessbevollmächtigte des Klägers Bezug nimmt, begründet ebenfalls kein anderes Ergebnis.

  Die Entscheidung des EuGH vom 26.05.2011 in der Rechtssache C-485/07 ist mangels vergleichbaren Sachverhalts nicht maßgebend.

• EuGH, 10.09.1996 - C-277/94

  Taflan-Met u.a.

  Auszug aus LSG Bayern, 20.10.2016 - L 19 R 515/16

  Für die Durchführung und die Art und ::0::der Koordinierung verweise ARB 3/80 auf die Verordnung (EWG) 1408/71 und die zu ihrer Durchführung ergangene Verordnung (EWG) 574/72 und übernehme damit alle für die innereuropäische Sozialrechtskoordinierung geltenden Grundsätze (EuGH, Slg. 1996, I-4085, Rn 27 ff Taflan-Met).