Rechtsprechung
   LSG Bayern, 21.08.2015 - L 11 AS 553/15 B   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Eine Beschwerde gegen Beschlüsse des Landessozialgerichts ist gemäß § 177 SGG unzulässig. Sie kann ggf. in eine Anhörungsrüge oder Gegenvorstellung ausgelegt werden.

  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 227 Abs. 4 S. 3; SGG § 202, § 177
    Unzulässige Anhörungsrüge gegen Befangenheitsbeschluss

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Bayern, 18.05.2018 - L 10 AL 56/18  

    Darlegung der Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör

    Die vom Antragsteller mit Schreiben vom 09.05.2018 gegen den Beschluss des Senats vom 24.04.2018 (Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren) erhobene "sofortige Beschwerde" stellt ein unzulässiges Rechtsmittel gegen den oben genannten unanfechtbaren Beschluss des Senates dar; auch eine außerordentliche Beschwerde zum Bundessozialgericht (BSG) ist nicht mehr gegeben (vgl. Beschluss des Senats vom 21.08.2015 - L 11 AS 553/15 B - veröffentlicht in Juris).
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