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LSG Bayern, 23.09.2005 - L 8 AL 4/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen Eintritts einer Säumniszeit von zwei Wochen; Folgen einer Nichtmeldung beim Arbeitsamt trotz Meldeaufforderung; Eintritt einer Säumniszeit; Wichtiger Grund für das Nichterscheinen zum Termin; Geltendmachung des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 17.11.2004 - S 4 AL 472/02
- LSG Bayern, 23.09.2005 - L 8 AL 4/05
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Bayern, 21.07.2014 - L 7 AS 587/13
Fahrtkosten zum Meldetermin
Obergerichtlich geklärt ist zudem, dass ein wichtiger Grund der fehlenden finanziellen Mittel zur Einhaltung eines Meldetermins rechtzeitig vor dem Meldetermin und nicht erst nach Ablauf des Meldetermins vorzubringen ist, damit das Jobcenter hierauf auch noch reagieren kann (BayLSG Urteil vom 23.09.2005 Az.: L 8 AL 4/05). - LSG Bayern, 09.05.2016 - L 7 AS 76/16
Erfolglose Klage gegen Sanktionsbescheid
Selbst wenn er sich zu diesem Zeitpunkt unabkömmlich gefühlt hat, hätte er vorher dem Beklagten mitteilen müssen, dass er den Termin voraussichtlich nicht werde wahrnehmen können anstatt nicht zu erscheinen (vgl. zu einem solchen Pflichtverstoß BayLSG Beschluss vom 21.07.2014, L 7 AS 587/13 NZB Rz 23; BayLSG Urteil vom 23.09.2005, L 8 AL 4/05 Rz 23).