Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de

  Krankenversicherung - Gewährung von Krankengeld - Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Vertragsarztes - Beweislast im sozialgerichtlichen Verfahren

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Feststellung von Arbeitsunfähigkeit aufgrund eines Verkehrsunfalls für eine Tätigkeit i.R.e. Überprüfung und Überwachung von Personalangelegenheiten sowie für Arbeiten als Büroangestellter; Rechtsgrundlage und allgemeine Voraussetzungen für einen Anspruch auf Gewährung ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung; Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung; Beweislast im sozialgerichtlichen Verfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 18/04 R

  Krankenversicherung - Gewährung von Krankengeld - …

  Auszug aus LSG Bayern, 25.11.2008 - L 5 KR 192/06

  Soweit das Sozialgericht auf das Urteil des BSG vom 8. November 2005 (Az.: B 1 KR 18/04 R) Bezug nehme, liege zwar ein Sachverhalt mit gewissen Parallelen vor, aber es herrsche im sozialgerichtlichen Verfahren der Amtsermittlungsgrundsatz.

  Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt vielmehr lediglich die Bedeutung einer ärztlich-gutachtlichen Stellungnahme zu, welche die Grundlage für den über den Krankengeldanspruch zu erteilenden Verwaltungsakts der Krankenkasse bildet (vgl. dazu BSG Urteil vom 8. November 2005, Az.: B 1 KR 18/04 R Rn. 20 m.w.N.).

  Denn jeder Beteiligte trägt die materielle Beweisführungslast für diejenigen Tatsachen, welche die von ihm geltend gemachte Rechtslage begründen (vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig, Sozialgerichtsgesetz, § 103 SGG Rn. 19a m.w.N., BSGE vom 8. November 2005, Az.: B 1 KR 18/04 R Rn. 19).

• SG Saarbrücken, 23.10.2015 - S 15 KR 509/15

  Krankenversicherung - Krankengeld - Arbeitsunfähigkeitsmeldung - Meldepflicht des …

  Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn Versicherte ihre zuletzt ausgeübte Erwerbstätigkeit oder eine ähnlich geartete Tätigkeit nicht mehr oder nur auf die Gefahr hin, ihren gesundheitlichen Zustand zu verschlimmern, verrichten können (vgl. z.B.: Bayrisches Landessozialgericht, Urteil vom 25.11.2008 - L 5 KR 192/06 - Juris, RdNr. 31; Höfler in: Kassler-Kommentar, SGB V, § 44 RdNr. m.w.N.).
• SG Lübeck, 05.10.2010 - S 1 KR 639/08

  Heilung der Versäumung der Meldefrist der Arbeitsunfähigkeit auch für …

  Im sozialgerichtlichen Verfahren sind diese Beweismittel wie jedes andere, so dass durch sie bescheinigte Inhalte durch andere Beweismittel widerlegt werden können (Bayrisches Landessozialgericht, 25. November 2008, L 5 KR 192/06; BSG…, Urteil vom 8. November 2005, B 1 KR 18/04 R = SozR 4-2500 § 44 Nr. 7 Rn. 33).