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   LSG Bayern, 26.07.2011 - L 5 R 425/08   

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https://dejure.org/2011,24577
LSG Bayern, 26.07.2011 - L 5 R 425/08 (https://dejure.org/2011,24577)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26.07.2011 - L 5 R 425/08 (https://dejure.org/2011,24577)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26. Juli 2011 - L 5 R 425/08 (https://dejure.org/2011,24577)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherung - beitragsrechtliche Behandlung von steuerfreien Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit - Entgeltbestimmbarkeit bei Arbeitsaufnahme - Entgeltabrechnungsmodell - gegenseitige Variabilität von Brutto-Stunden-Vergütung und Zuschlag - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beitragsrechtliche Behandlung von steuerfreien Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit in der Sozialversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beitragsrechtliche Behandlung von steuerfreien Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit in der Sozialversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 26.01.2005 - B 12 KR 3/04 R

    Gesamtsozialversicherungsbeitrag - Beitragspflicht - pauschale

    Auszug aus LSG Bayern, 26.07.2011 - L 5 R 425/08
    Die Versicherungsträger - und auch die nach § 28a SGB IV meldepflichtigen Arbeitgeber - müssen bei Entstehung des Beitragsanspruchs anhand der Höhe des Arbeitsentgelts das versicherte Risiko bestimmen können (vgl BSG Urteil vom 26.1.2005 - B 12 KR 3/04 R RdNr 24 mwN - zitiert nach juris).

    Während im Sozialversicherungsrecht an dieser Stelle das Entstehungsprinzip Geltung besitzt (BSG Urteil vom 26.1.2005 - B 12 KR 3/04 R), folgt das Steuerrecht dem Zuflussprinzip.

  • BFH, 17.06.2010 - VI R 50/09

    Steuerfreiheit gemäß § 3b EStG trotz Vereinbarung eines durchschnittlichen

    Auszug aus LSG Bayern, 26.07.2011 - L 5 R 425/08
    30 An dieser Stelle ergibt sich ein Unterschied zur Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes, der die streitige Methode zur Ermittlung der steuerfreien SFN-Zuschläge als mit § 3 b EStG im Einklang stehend erachtet hat (Urteil vom 17.06.2010 - VI R 50/09).
  • BAG, 24.03.2004 - 5 AZR 303/03

    Sittenwidriges Arbeitsentgelt

    Auszug aus LSG Bayern, 26.07.2011 - L 5 R 425/08
    Dann kann bei einem Niedriglohn, der zwei Drittel unter dem tariflichen/ortsüblichen Lohn liegt, nicht das tatsächlich geleistete Bruttoentgelt, sondern das arbeitsrechtlich geschuldete Entgelt (BAG Urteil vom 24.03.2004 - 5 AZR 303/03; LAG Bremen Urteil vom 28.8.2008 - 3 Sa 69/08; Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern Urteil vom 2.11.2010 - 5 Sa 91/10) fiktiv der Beitragsberechnung zugrunde zu legen sein (sog. Phantomlohn).
  • BVerfG, 11.09.2008 - 1 BvR 2007/05

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Nachzahlung von Beiträgen zur

    Auszug aus LSG Bayern, 26.07.2011 - L 5 R 425/08
    Dieses Entstehungsprinzip ist auch als verfassungsrechtlich nicht bedenklich eingestuft worden (BVerfG, Beschluss vom 11.09.2008 - 1 BvR 2007/05).
  • BAG, 27.05.2003 - 9 AZR 180/02

    Nachtarbeitszuschlag

    Auszug aus LSG Bayern, 26.07.2011 - L 5 R 425/08
    Diese arbeitsrechtliche Pflicht einer zusätzlichen Vergütung in Form eines "angemessenen Zuschlags" hat ihren Ausgangspunkt darin, dass Arbeit zur Nachtzeit eine besondere Belastung darstellt (vgl. BAG Urteil vom 11.02.2009 - 5 AzR 148/08 zur Angemessenheit eines Zuschlags; Urteil vom 27.05.2003 - 9 AzR 180/02 - dort Ziffer 25, zitiert nach juris).
  • BAG, 11.02.2009 - 5 AZR 148/08

    Angemessener Zuschlag für Nachtarbeit

    Auszug aus LSG Bayern, 26.07.2011 - L 5 R 425/08
    Diese arbeitsrechtliche Pflicht einer zusätzlichen Vergütung in Form eines "angemessenen Zuschlags" hat ihren Ausgangspunkt darin, dass Arbeit zur Nachtzeit eine besondere Belastung darstellt (vgl. BAG Urteil vom 11.02.2009 - 5 AzR 148/08 zur Angemessenheit eines Zuschlags; Urteil vom 27.05.2003 - 9 AzR 180/02 - dort Ziffer 25, zitiert nach juris).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 02.11.2010 - 5 Sa 91/10

    Parteifähigkeit - ARGE - Lohnwucher - Sittenwidrigkeit - Tarifvertrag - übliche

    Auszug aus LSG Bayern, 26.07.2011 - L 5 R 425/08
    Dann kann bei einem Niedriglohn, der zwei Drittel unter dem tariflichen/ortsüblichen Lohn liegt, nicht das tatsächlich geleistete Bruttoentgelt, sondern das arbeitsrechtlich geschuldete Entgelt (BAG Urteil vom 24.03.2004 - 5 AZR 303/03; LAG Bremen Urteil vom 28.8.2008 - 3 Sa 69/08; Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern Urteil vom 2.11.2010 - 5 Sa 91/10) fiktiv der Beitragsberechnung zugrunde zu legen sein (sog. Phantomlohn).
  • LAG Bremen, 28.08.2008 - 3 Sa 69/08

    Sittenwidrigkeit eines Stundenlohns von 5 €

    Auszug aus LSG Bayern, 26.07.2011 - L 5 R 425/08
    Dann kann bei einem Niedriglohn, der zwei Drittel unter dem tariflichen/ortsüblichen Lohn liegt, nicht das tatsächlich geleistete Bruttoentgelt, sondern das arbeitsrechtlich geschuldete Entgelt (BAG Urteil vom 24.03.2004 - 5 AZR 303/03; LAG Bremen Urteil vom 28.8.2008 - 3 Sa 69/08; Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern Urteil vom 2.11.2010 - 5 Sa 91/10) fiktiv der Beitragsberechnung zugrunde zu legen sein (sog. Phantomlohn).
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