Rechtsprechung
   LSG Bayern, 27.03.2013 - L 11 AS 810/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    SGB II §§ 7 I 1, 11b II 2; SGB X §§ ... 45 IV 2, 48 I 2 Nr. 3, IV 1; § 11 Abs. 2 Satz 2 SGB II; § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 bis 5 SGB II; § 30 SGB II; § 30 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB II; § 11 Abs. 2 Satz 2 SGB II; § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 bis 5 SGB II; § 30 SGB II; § 30 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB II
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zuflussprinzip - Absetzung des Grundfreibetrags nach § 11 Abs 2 S 2 SGB 2 aF - verfrühte Auszahlung von Arbeitsentgelt - keine Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags bei Zufluss von zwei Monatslöhnen in einem Monat

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung des Grundfreibetrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung des Grundfreibetrags

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung des Grundfreibetrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 628



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Bayern, 24.02.2016 - L 11 AS 587/14  

    Beschwerdewert der Berufung nach unsachgemäßer Klageverbindung

    Die Beschränkung, den Grundfreibetrag lediglich im Zusammenhang mit dem Bezug von Erwerbseinkommen zu berücksichtigen, ergibt sich jedoch aus Regelungszusammenhang des § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 iVm § 11b Abs. 3 SGB II und den Motiven des Gesetzgebers (vgl. BT-Drucks 15/5446), der im Hinblick auf die bis dahin maßgebliche, aber unzureichende und wenig transparente Regelung der Freibeträge für Erwerbseinkommen höhere Freibeträge für Erwerbstätigkeit einräumen und die Freibetragsregelung vereinfachen wollte (vgl. Urteil des Senates vom 27.03.2013 - L 11 AS 810/11 - juris).
  • SG Hannover, 11.11.2013 - S 59 AS 1187/12  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung des

    Denn dies entspricht der grundsätzlichen Systematik des SGB II, dass Aufwendungen nur von damit zeitlich in Zusammenhang stehenden Einkommen abgesetzt werden und daraus folgend anspruchserhöhend wirken können (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. März 2013 - L 11 AS 810/11, Rn. 27 nach juris zu der Konstellation, in der Einkommen aus Erwerbstätigkeit im selben Monat in zwei Teilbeträgen gezahlt wurde).
  • SG Hannover, 11.11.2013 - S 59 AS 1180/12  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung des

    Denn dies entspricht der grundsätzlichen Systematik des SGB II, dass Aufwendungen nur von damit zeitlich in Zusammenhang stehenden Einkommen abgesetzt werden und daraus folgend anspruchserhöhend wirken können (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. März 2013 - L 11 AS 810/11, Rn. 27 nach juris zu der Konstellation, in der Einkommen aus Erwerbstätigkeit im selben Monat in zwei Teilbeträgen gezahlt wurde).
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