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   LSG Bayern, 28.02.2012 - L 3 U 335/10   

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LSG Bayern, 28.02.2012 - L 3 U 335/10 (https://dejure.org/2012,29191)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28.02.2012 - L 3 U 335/10 (https://dejure.org/2012,29191)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28. Februar 2012 - L 3 U 335/10 (https://dejure.org/2012,29191)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Eine medizinische Sachverhaltsaufklärung im Einzelfall kann unterbleiben, wenn das Vorliegen einer Berufskrankheit nach der Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV (Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule ...) bereits deswegen ausgeschlossen ist, weil die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte

    Auszug aus LSG Bayern, 28.02.2012 - L 3 U 335/10
    Eine medizinische Sachverhaltsaufklärung im Einzelfall kann unterbleiben, wenn das Vorliegen einer Berufskrankheit nach der Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV (Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule ...) bereits deswegen ausgeschlossen ist, weil die arbeitstechnischen Voraussetzungen auf Grund der Untersuchung des hälftigen Mindestbelastungswertes nach dem Mainz-Dortmund-Dosismodell (MDD) nicht gegeben sind (Bestätigung von BSG, Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R).

    Umgekehrt schließt das Unterschreiten dieser Werte die BK nicht von vornherein aus (BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R = BSGE 99, 162 unter Fortführung von BSG vom 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R = BSGE 91, 23; LSG Berlin-Brandenburg vom 03.11.2011 - L 3 U 229/08, zitiert nach juris).

    Werden die Orientierungswerte so deutlich unterschritten, dass das Gefährdungsniveau auch nicht annähernd erreicht wird, ist eine BK 2108 zu verneinen, ohne dass es weiterer Feststellungen zum Krankheitsbild und zum medizinischen Kausalzusammenhang bedarf (BSG vom 30.10.2007, a.a.O.; LSG Berlin-Brandenburg, a.a.O.).

    Denn das BSG hat mit Urteil vom 30.10.2007 (B 2 U 4/06 R - BSG 99, 162) ausgeführt, dass die durch die Deutsche Wirbelsäulenstudie gewonnenen neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse zu einer Überprüfung des MDD führen müssen.

    Beides zusammen muss zu einer deutlichen Reduzierung der maßgeblichen Mindestbelastungsdosis führen (BSG, Urteil vom 30.10.2007 a.a.O.).

  • BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische

    Auszug aus LSG Bayern, 28.02.2012 - L 3 U 335/10
    Mit den Entscheidungen vom 18.11.2008 (B 2 U 14/07 R = SGb 2009, 32, B 23 U 14/08 R = UV-Recht Aktuell 2009, 287) hat das BSG das MDD dementsprechend modifiziert.

    Das MDD ist nach o.g. Rechtsprechung (BSG vom 18.11.2008, a.a.O.) weiterhin eine geeignete Grundlage zur Konkretisierung der im Text der BKV Anlage Nr. 2108 mit den unbestimmten Rechtsbegriffen "langjähriges" Heben und Tragen "schwerer" Lasten oder "langjährige" Tätigkeit in "extremer Rumpfbeugehaltung" nur richtungsweisend umschriebenen Einwirkungen.

  • BSG, 27.06.2000 - B 2 U 29/99 R

    Anerkennung der Parkinson-Erkrankung als Berufskrankheit, objektive Beweislast

    Auszug aus LSG Bayern, 28.02.2012 - L 3 U 335/10
    Dabei müssen die Krankheit, die versicherte Tätigkeit und die durch sie bedingten schädigenden Einwirkungen einschließlich deren Art und Ausmaß im Sinne des "Vollbeweises", also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, während für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung der Entschädigungspflicht grundsätzlich die (hinreichende) Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit ausreicht (vgl. BSG, Urteil vom 27.06.2000 - B 2 U 29/99 R - SGb 2000, 540).
  • BSG, 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R

    Berufskrankheit - BKV Anl 1 Nr 2108 - Bestimmtheitsgrundsatz -

    Auszug aus LSG Bayern, 28.02.2012 - L 3 U 335/10
    Umgekehrt schließt das Unterschreiten dieser Werte die BK nicht von vornherein aus (BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R = BSGE 99, 162 unter Fortführung von BSG vom 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R = BSGE 91, 23; LSG Berlin-Brandenburg vom 03.11.2011 - L 3 U 229/08, zitiert nach juris).
  • BSG, 05.09.2006 - B 2 U 24/05 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenverfahren - Überprüfung -

    Auszug aus LSG Bayern, 28.02.2012 - L 3 U 335/10
    Bei Überprüfungsanträgen nach § 44 SGB X ist entsprechend dem Umfang des Vorbringens des Versicherten eine erneute Prüfung erforderlich (Bundessozialgericht - BSG, Urteil vom 05.09.2006 - B 2 U 24/05 R - BSGE 97, 54).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.11.2011 - L 3 U 229/08

    BK 2108; bandscheibenbedingte Erkrankung der LWS; bisegmentaler Schaden;

    Auszug aus LSG Bayern, 28.02.2012 - L 3 U 335/10
    Umgekehrt schließt das Unterschreiten dieser Werte die BK nicht von vornherein aus (BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R = BSGE 99, 162 unter Fortführung von BSG vom 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R = BSGE 91, 23; LSG Berlin-Brandenburg vom 03.11.2011 - L 3 U 229/08, zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 09.05.2008 - 23 U 14/08

    Abrechnung von Werkleistungen

    Auszug aus LSG Bayern, 28.02.2012 - L 3 U 335/10
    Mit den Entscheidungen vom 18.11.2008 (B 2 U 14/07 R = SGb 2009, 32, B 23 U 14/08 R = UV-Recht Aktuell 2009, 287) hat das BSG das MDD dementsprechend modifiziert.
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