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   LSG Berlin-Brandenburg, 02.01.2019 - L 1 KR 465/17   

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https://dejure.org/2019,499
LSG Berlin-Brandenburg, 02.01.2019 - L 1 KR 465/17 (https://dejure.org/2019,499)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02.01.2019 - L 1 KR 465/17 (https://dejure.org/2019,499)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02. Januar 2019 - L 1 KR 465/17 (https://dejure.org/2019,499)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 31.03.2015 - B 12 R 1/13 R

    Sozialversicherungspflicht - freiwillige zusätzliche an Rechtsreferendare

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.01.2019 - L 1 KR 465/17
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) sei entscheidend, ob auch während der praktischen Ausbildung das Rechtspraktikantenverhältnis zu dem betreffenden Land fortbestehe und der Dienstherr der auszubildenden Person lediglich das Weisungsrecht für die täglichen Arbeiten vor Ort überlassen habe, sich der Dienstherr aber seines Weisungsrechts zur Sanktionierung von Dienstvergehen nicht begeben habe und er allein zuständig für die Zahlung der Unterhaltungsbeihilfe bleibe, so dass keine Verpflichtung des Referendars bestehe, über den notwendigen Teil der Ausbildung hinaus Aufgaben zu erbringen und die Vergütung der Kanzlei freiwillig und ohne Rechtsgrund gezahlt werde (Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 31. März 2015 - B 12 R 1/13 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.06.2016 - L 1 KR 335/15

    Rechtsreferendariat - Anwaltsstation - Zusatzvergütung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.01.2019 - L 1 KR 465/17
    Das SG schließe sich insoweit der Rechtsprechung des LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27. April 2017 - L 5 KR 719/16 - juris - Rdnr. 32 und des hiesigen Senats an (Urteil vom 22. Juni 2016 - L 1 KR 335/15).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2017 - L 5 KR 719/16

    Erstattung eines Arbeitnehmeranteils der Beiträge zur gesetzlichen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.01.2019 - L 1 KR 465/17
    Das SG schließe sich insoweit der Rechtsprechung des LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27. April 2017 - L 5 KR 719/16 - juris - Rdnr. 32 und des hiesigen Senats an (Urteil vom 22. Juni 2016 - L 1 KR 335/15).
  • LSG Schleswig-Holstein, 25.04.2018 - L 5 KR 7/17

    Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.01.2019 - L 1 KR 465/17
    Dem Beschluss des LSG Rheinland-Pfalz vom 3. April 2017 (L 5 KR 7/17 NZB) kann lediglich entnommen werden, dass das LSG die Rechtsausführungen der Vorinstanz als in Einklang mit der einschlägigen BSG-Rechtsprechung angesehen hat.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.07.2017 - L 4 KR 378/16
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.01.2019 - L 1 KR 465/17
    Zuletzt hat das LSG Niedersachsen-Bremen im Urteil vom 27. Juni 2017 (L 4 KR 378/16) die Annahme eines selbständigen abtrennbaren Beschäftigungsverhältnisses u. a. daraus abgeleitet, dass der dortige Kläger in der Abteilung "Service Line Tax & Legal" tätig gewesen sei und damit auf einem Spezialgebiet außerhalb des Ausbildungsplanes für die Ausbildung.
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