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   LSG Berlin-Brandenburg, 12.08.2005 - L 4 RA 87/03   

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https://dejure.org/2005,26253
LSG Berlin-Brandenburg, 12.08.2005 - L 4 RA 87/03 (https://dejure.org/2005,26253)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12.08.2005 - L 4 RA 87/03 (https://dejure.org/2005,26253)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. August 2005 - L 4 RA 87/03 (https://dejure.org/2005,26253)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 30.01.2003 - B 4 RA 47/02 R

    Zusammentreffen von Kindererziehungszeiten mit Beitragszeiten - Begrenzung der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.08.2005 - L 4 RA 87/03
    Dass die Maßgeblichkeit der Beitragsbemessungsgrenze, die in den jährlichen Höchstwerten an Entgeltpunkten der Anlage 2b zum SGB VI ausgestaltet ist, mit der Verfassung in Einklang steht und insbesondere nicht gegen Art. 3 und 14 GG verstößt, hat das Bundessozialgericht bereits in seinen vom Sozialgericht zitierten Entscheidungen vom 17. Dezember 2002 (B 4 RA 46/01 R, SozR 3-2600 § 70 Nr. 6) sowie vom 30. Januar 2003 (B 4 RA 47/02 R, zitiert nach juris) ausführlich dargelegt.
  • BSG, 18.10.2005 - B 4 RA 21/05 R

    Bewertung von Kindererziehung - Zusammentreffen mit Beitragszeiten -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.08.2005 - L 4 RA 87/03
    Die Revision wird zugelassen, weil die Sache grundsätzliche Bedeutung hat (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) und zwei Verfahren zu den hier streitigen Rechtsfragen beim Bundessozialgericht (B 4 RA 21/05 R und B 13 RJ 22/05 R) anhängig sind.
  • BSG, 17.12.2002 - B 4 RA 46/01 R

    Zusammentreffen von Kindererziehungs- und Kinderberücksichtigungszeiten mit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.08.2005 - L 4 RA 87/03
    Dass die Maßgeblichkeit der Beitragsbemessungsgrenze, die in den jährlichen Höchstwerten an Entgeltpunkten der Anlage 2b zum SGB VI ausgestaltet ist, mit der Verfassung in Einklang steht und insbesondere nicht gegen Art. 3 und 14 GG verstößt, hat das Bundessozialgericht bereits in seinen vom Sozialgericht zitierten Entscheidungen vom 17. Dezember 2002 (B 4 RA 46/01 R, SozR 3-2600 § 70 Nr. 6) sowie vom 30. Januar 2003 (B 4 RA 47/02 R, zitiert nach juris) ausführlich dargelegt.
  • BVerfG, 12.03.1996 - 1 BvR 609/90

    Kindererziehungszeiten

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.08.2005 - L 4 RA 87/03
    Mit ihrem dagegen gerichteten, bei der Beklagten am 08. Juni 2000 eingegangenen Widerspruch machte die Klägerin unter Berufung auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. März 1996 - 1 BvR 609/90 und 1 BvR 692/90 - eine Verletzung von Artikel 3 Grundgesetz (GG) geltend.
  • BSG, 12.12.2006 - B 13 RJ 22/05 R

    Bewertung von Kindererziehungszeiten - Zusammentreffen mit Beitragszeiten aus

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.08.2005 - L 4 RA 87/03
    Die Revision wird zugelassen, weil die Sache grundsätzliche Bedeutung hat (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) und zwei Verfahren zu den hier streitigen Rechtsfragen beim Bundessozialgericht (B 4 RA 21/05 R und B 13 RJ 22/05 R) anhängig sind.
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