Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2012 - L 13 SB 10/12   

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https://dejure.org/2012,12370
LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2012 - L 13 SB 10/12 (https://dejure.org/2012,12370)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24.04.2012 - L 13 SB 10/12 (https://dejure.org/2012,12370)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24. April 2012 - L 13 SB 10/12 (https://dejure.org/2012,12370)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückverweisung des Rechtsstreits im sozialgerichtlichen Verfahren an die Verwaltung; Rechtsänderung nach dem 31.3.2008; Erheblichkeit erforderlicher Ermittlungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückverweisung des Rechtsstreits im sozialgerichtlichen Verfahren an die Verwaltung; Rechtsänderung nach dem 31.3.2008; Erheblichkeit erforderlicher Ermittlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Karlsruhe, 09.05.2014 - S 15 U 4024/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Voraussetzungen einer Zurückverweisung der

    Regelmäßig ist bereits die Einholung eine Sachverständigengutachtens erheblich (so auch LSG Sachsen, Urteil vom 4. Januar 2006 - L 6 U 150/05, juris, Rn. 75 f.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2012 - L 13 SB 10/12, juris, Rn. 26; wohl auch SG Berlin, Gerichtsbescheid vom 1. Februar 2011 - S 30 R 4456/10, juris, Rn. 35; a. A. etwa LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. April 2012 - L 11 SB 45/11, juris, Rn. 27; Gerhardt , in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, § 113 Rn. 48; Keller , in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, § 131 Rn. 19 m.w.N.), da die Einholung erhebliche Kosten und zeitlichen Aufwand verursacht.

    Dass der Gesetzgeber gleichwohl den formellen Anwendungsbereich der Norm erweitert hat, streitet dafür, dass er der Regelung auch ansonsten einen relevanten Anwendungsbereich beimisst und nicht von engen Tatbestandsvoraussetzungen ausgeht (ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2012 - L 13 SB 10/12, juris, Rn. 26).

    Hierbei ist insbesondere das Interesse des Klägers an einer raschen Entscheidung über sein materielles Begehren zu berücksichtigen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2012 - L 13 SB 10/12, juris, Rn. 28).

  • SG Karlsruhe, 05.12.2013 - S 15 U 2704/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Aufhebung eines Verwaltungsaktes gem § 135 Abs 5

    Regelmäßig ist bereits die Einholung eine Sachverständigengutachtens erheblich (so auch LSG Sachsen, Urteil vom 4. Januar 2006 - L 6 U 150/05, juris, Rn. 75 f.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2012 - L 13 SB 10/12, juris, Rn. 26; wohl auch SG Berlin, Gerichtsbescheid vom 1. Februar 2011 - S 30 R 4456/10, juris, Rn. 35; a. A. etwa LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. April 2012 - L 11 SB 45/11, juris, Rn. 27; Gerhardt , in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, § 113 Rn. 48; Keller , in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, § 131 Rn. 19 m.w.N.), da die Einholung erhebliche Kosten und zeitlichen Aufwand verursacht.

    Dass der Gesetzgeber gleichwohl den formellen Anwendungsbereich der Norm erweitert hat, streitet dafür, dass er der Regelung auch ansonsten einen relevanten Anwendungsbereich beimisst und nicht von engen Tatbestandsvoraussetzungen ausgeht (ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2012 - L 13 SB 10/12, juris, Rn. 26).

    Hierbei ist insbesondere das Interesse des Klägers an einer raschen Entscheidung über sein materielles Begehren zu berücksichtigen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2012 - L 13 SB 10/12, juris, Rn. 28).

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