Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 18.12.2020 - L 2 EG 1/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,45461) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 26.11.2019 - S 35 EG 9/18
- LSG Hamburg, 18.12.2020 - L 2 EG 1/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 27.10.2016 - B 10 EG 5/15 R
Elterngeld - Einkommensermittlung - Mischeinkommen aus selbstständiger und …
Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2020 - L 2 EG 1/20
Insbesondere aus den Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom 27. Oktober 2016 (B 10 EG 5/15 R) und vom 21. Juni 2016 (B 10 EG 8/15 R) ergibt sich eindeutig, dass es sich bei der beanstandeten Regelung zur Verschiebung des Bemessungszeitraumes um eine zwingende Regelung handelt, die nicht zur Disposition der Beteiligten steht. - BSG, 21.06.2016 - B 10 EG 8/15 R
Elterngeld - Einkommensermittlung - Festlegung unterschiedlicher …
Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2020 - L 2 EG 1/20
Insbesondere aus den Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom 27. Oktober 2016 (B 10 EG 5/15 R) und vom 21. Juni 2016 (B 10 EG 8/15 R) ergibt sich eindeutig, dass es sich bei der beanstandeten Regelung zur Verschiebung des Bemessungszeitraumes um eine zwingende Regelung handelt, die nicht zur Disposition der Beteiligten steht. - LSG Hamburg, 11.09.2017 - L 1 EG 7/17
Elterngeld; Verfassungskonformität der Regelung zur Verschiebung des …
Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2020 - L 2 EG 1/20
Das Gericht schließt sich - wie auch bereits in der Vergangenheit der 1. Senat des Landessozialgerichts - (Urteil vom 31. August 2017 - L 1 EG 8/17, Juris und vom 11. September 2017 - L 1 EG 7/17, Juris) nach eigener Prüfung diesen Ausführungen an. - LSG Hamburg, 31.08.2017 - L 1 EG 8/17
Elterngeld
Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2020 - L 2 EG 1/20
Das Gericht schließt sich - wie auch bereits in der Vergangenheit der 1. Senat des Landessozialgerichts - (Urteil vom 31. August 2017 - L 1 EG 8/17, Juris und vom 11. September 2017 - L 1 EG 7/17, Juris) nach eigener Prüfung diesen Ausführungen an.