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LSG Hessen, 15.11.2022 - L 2 R 9/22 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung Leichte körperliche Arbeiten von sechs Stunden täglich mit qualitativen Einschränkungen
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 10.01.2022 - S 6 R 181/19
- LSG Hessen, 15.11.2022 - L 2 R 9/22
- BSG, 13.01.2023 - B 5 R 130/22 AR
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R
Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen …
Auszug aus LSG Hessen, 15.11.2022 - L 2 R 9/22
Ausnahmen können allenfalls dann in Betracht kommen, wenn ein Versicherter nach seinem Gesundheitszustand nicht dazu in der Lage ist, die an sich zumutbaren Arbeiten unter den in der Regel in den Betrieben üblichen Bedingungen zu verrichten, oder wenn er außerstande ist, Arbeitsplätze dieser Art von seiner Wohnung aus aufzusuchen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2011, B 13 R 79/11 R). - BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
Auszug aus LSG Hessen, 15.11.2022 - L 2 R 9/22
Der im Sinne der sog. konkreten Betrachtungsweise auf die tatsächliche Verwertbarkeit der Resterwerbsfähigkeit abstellende Beschluss des Großen Senats des Bundessozialgerichts (BSG, Beschluss vom 10. Dezember 1976, GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75 u. GS 3/76, BSGE 43, 75-86) kann bei diesem Personenkreis grundsätzlich nicht herangezogen werden. - BSG, 30.11.1982 - 4 RJ 1/82
Verweisungstätigkeit; Leistungsvermögen; Bezeichnung der Verweisungstätigkeit
Auszug aus LSG Hessen, 15.11.2022 - L 2 R 9/22
Insoweit bedarf es im Rahmen der - bezüglich des hier streitigen Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung allein maßgeblichen - Frage nach dem Bestehen realer Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsfeld einer besonders eingehenden Prüfung lediglich dann, wenn eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine spezifische Leistungsbehinderung festgestellt ist (vgl. BSG…, Urteil vom 1. März 1984, 4 RJ 43/83, SozR 2200 § 1246 Nr. 117 mit Hinweis auf BSG, Urteil vom 30. November 1982, 4 RJ 1/82, SozR 2200 § 1246 Nr. 104) oder wenn der Rentenbewerber wegen eines besonders gearteten Berufslebens deutlich aus dem Kreis vergleichbarer Versicherter heraus fällt (…vgl. BSG, Urteile vom 27. April 1982, 1 RJ 132/80, SozR 2200 § 1246 Nr. 90;… vom 18. Februar 1981, 1 RJ 124/79, SozR 2200 § 1246 Nr. 75).
- BSG, 01.03.1984 - 4 RJ 43/83
Verweisungstätigkeit - Summierung von Leistungsbeschränkungen - Schwere …
Auszug aus LSG Hessen, 15.11.2022 - L 2 R 9/22
Insoweit bedarf es im Rahmen der - bezüglich des hier streitigen Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung allein maßgeblichen - Frage nach dem Bestehen realer Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsfeld einer besonders eingehenden Prüfung lediglich dann, wenn eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine spezifische Leistungsbehinderung festgestellt ist (vgl. BSG, Urteil vom 1. März 1984, 4 RJ 43/83, SozR 2200 § 1246 Nr. 117 mit Hinweis auf BSG…, Urteil vom 30. November 1982, 4 RJ 1/82, SozR 2200 § 1246 Nr. 104) oder wenn der Rentenbewerber wegen eines besonders gearteten Berufslebens deutlich aus dem Kreis vergleichbarer Versicherter heraus fällt (…vgl. BSG, Urteile vom 27. April 1982, 1 RJ 132/80, SozR 2200 § 1246 Nr. 90;… vom 18. Februar 1981, 1 RJ 124/79, SozR 2200 § 1246 Nr. 75). - BSG, 27.04.1982 - 1 RJ 132/80
Benennung einer Verweisungstätigkeit; Arbeitsmarkt; Berufsunfähigkeit; …
Auszug aus LSG Hessen, 15.11.2022 - L 2 R 9/22
Insoweit bedarf es im Rahmen der - bezüglich des hier streitigen Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung allein maßgeblichen - Frage nach dem Bestehen realer Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsfeld einer besonders eingehenden Prüfung lediglich dann, wenn eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine spezifische Leistungsbehinderung festgestellt ist (vgl. BSG…, Urteil vom 1. März 1984, 4 RJ 43/83, SozR 2200 § 1246 Nr. 117 mit Hinweis auf BSG…, Urteil vom 30. November 1982, 4 RJ 1/82, SozR 2200 § 1246 Nr. 104) oder wenn der Rentenbewerber wegen eines besonders gearteten Berufslebens deutlich aus dem Kreis vergleichbarer Versicherter heraus fällt (vgl. BSG, Urteile vom 27. April 1982, 1 RJ 132/80, SozR 2200 § 1246 Nr. 90;… vom 18. Februar 1981, 1 RJ 124/79, SozR 2200 § 1246 Nr. 75). - BSG, 18.02.1981 - 1 RJ 124/79
Verweisungstätigkeit - Verrichtung einer leichter Tätigkeit - Gesundheitliche …
Auszug aus LSG Hessen, 15.11.2022 - L 2 R 9/22
Insoweit bedarf es im Rahmen der - bezüglich des hier streitigen Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung allein maßgeblichen - Frage nach dem Bestehen realer Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsfeld einer besonders eingehenden Prüfung lediglich dann, wenn eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine spezifische Leistungsbehinderung festgestellt ist (vgl. BSG…, Urteil vom 1. März 1984, 4 RJ 43/83, SozR 2200 § 1246 Nr. 117 mit Hinweis auf BSG…, Urteil vom 30. November 1982, 4 RJ 1/82, SozR 2200 § 1246 Nr. 104) oder wenn der Rentenbewerber wegen eines besonders gearteten Berufslebens deutlich aus dem Kreis vergleichbarer Versicherter heraus fällt (…vgl. BSG, Urteile vom 27. April 1982, 1 RJ 132/80, SozR 2200 § 1246 Nr. 90; vom 18. Februar 1981, 1 RJ 124/79, SozR 2200 § 1246 Nr. 75).