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   LSG Hessen, 21.08.2014 - L 8 P 24/11   

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https://dejure.org/2014,60425
LSG Hessen, 21.08.2014 - L 8 P 24/11 (https://dejure.org/2014,60425)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21.08.2014 - L 8 P 24/11 (https://dejure.org/2014,60425)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21. August 2014 - L 8 P 24/11 (https://dejure.org/2014,60425)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 06.12.2007 - B 3 P 25/07 B
    Auszug aus LSG Hessen, 21.08.2014 - L 8 P 24/11
    Die Beschwerde der Versicherten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 12.07.2007 hatte das Bundessozialgericht mit Beschluss vom 06.12.2007 (B 3 P 25/07) als unzulässig verworfen.

    Insoweit verweist der Senat auf die Ausführung des Bundessozialgerichts in dessen den Beteiligten bekannten Beschluss vom 06.12.2007 (B 3 P 25/07 B).

  • BSG, 19.02.1998 - B 3 P 3/97 R

    Pflegeversicherung - Feststellung der Pflegebedürftigkeit - Zuordnung zur

    Auszug aus LSG Hessen, 21.08.2014 - L 8 P 24/11
    Weiter habe der erkennende Senat des Bundessozialgerichts bereits mehrfach entschieden, dass es für die Ermittlung von Pflegebedürftigkeit und die Zuordnung zu den Pflegestufen allein auf den Hilfebedarf bei den in § 14 Abs. 4 SGB XI angeführten Verrichtungen ankomme (BSGE 82, 27 [BSG 19.02.1998 - B 3 P 3/97 R] ), dass der Bezug der Pflegebedürftigkeit auf bestimmte Verrichtungen sowie die Nichtberücksichtigung eines allgemeinen Betreuungsaufwandes verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei und dass der Katalog des § 14 Abs. 4 SGB XI abschließend sei, also sonstige und dort nicht genannte Verrichtungen keine Berücksichtigung finden könnten.
  • BSG, 30.03.2004 - B 7 SF 36/03 S

    Unterschiedliche Klagen einzelner Miterben einer Erbengemeinschaft, Bestimmung

    Auszug aus LSG Hessen, 21.08.2014 - L 8 P 24/11
    Gemäß § 2039 BGB, der auch im sozialgerichtlichen Verfahren zur Anwendung kommt (BSG, Beschluss vom 30.03.2004 - B 7 SF 36/03 S), ist jeder Miterbe berechtigt, einen zum Nachlass gehörenden Anspruch im eigenen Namen geltend zu machen.
  • LSG Hessen, 20.09.2017 - L 6 SF 7/15

    Entschädigungsklage bei überlangen Verfahren

    Der Kläger begehrt eine Entschädigung für die Dauer eines pflegeversicherungsrechtlichen Gerichtsverfahrens vor dem Sozialgericht Frankfurt am Main und dem Hessischen Landessozialgericht (S 19 P 2020/04, nach Abtrennung S 9 P 74/05 und L 8 P 24/11).

    Der Senat hat die Gerichtsakten des Sozialgerichts Frankfurt am Main und des Hessischen Landessozialgerichts der Verfahren S 19 P 2020/04, S 9 P 74/05 (= L 8 P 24/11), sowie die Gerichtsakten des Landessozialgerichts in den Verfahren über das Ordnungsgeld und die Ablehnungsgesuche L 8 P 18/14 B, L 8 P 45/10 B und L 8 P 51/10 B beigezogen.

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