Rechtsprechung
| LSG Hessen, 25.03.2011 - L 5 R 42/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Darmstadt, 07.09.2009 - S 6 R 439/06
- LSG Hessen, 25.03.2011 - L 5 R 42/10
- BSG, 09.06.2011 - B 13 R 163/11 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 22.04.1970 - 12 RJ 362/69
Nachversicherungspflicht - Gemeinnützige Tätigkeit - Tätigkeit eines …
Auszug aus LSG Hessen, 25.03.2011 - L 5 R 42/10
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 22. April 1970, 12 RJ 362/69) sei der Begriff der "Gemeinnützigkeit" mit "zum Nutzen der Allgemeinheit" zu definieren, im Gegensatz zum eigenen Nutzen oder dem einer kleinen, von vornherein bestimmten und fest begrenzten Gruppe.35 Der erkennende Senat folgt insoweit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG Urteil vom 22. April 1970, 12 RJ 362/69), die der zitierten Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 11. Dezember 1963 zeitlich nachfolgt und das Kriterium der "gemeinnützigen Tätigkeit" näher präzisiert hat.
Die Tätigkeit des einzelnen Mitgliedes muss vielmehr unmittelbar mit der nach außen gegenüber den Betreuten wirkenden gemeinnützigen Tätigkeit der anderen Mitglieder der Genossenschaft zusammenhängen (so BSG, Urteil vom 22. April 1970, 12 RJ 362/69, Juris, Rdnrn. 16 und 17).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2005 - L 14 RJ 177/03
Anspruch auf die Gewährung einer abschlagsfreien Altersrente wegen …
Auszug aus LSG Hessen, 25.03.2011 - L 5 R 42/10
Seine hierauf gerichtete Klage beim Sozialgericht Darmstadt (S 14 RJ 177/03) nahm er im Rahmen eines Vergleichs zurück, nachdem sich die Beklagte zur Entscheidung über die Anerkennung und Bewertung der streitigen Zeit im Leistungsfall verpflichtet hatte.