Rechtsprechung
| LSG Hessen, 25.03.2020 - L 6 AS 614/19 NZB |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,8777) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine grundsätzliche Bedeutung von Rechtsfragen im Rahmen der Übernahme von Aufwendungen für die Teilnahme an einer Schulklassenfahrt nach dem SGB II ; Auslegung von § 30 S. 2 SGB II und des ...
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Darmstadt, 21.10.2019 - S 1 AS 58/17
- LSG Hessen, 25.03.2020 - L 6 AS 614/19 NZB
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 204/10 R
Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - schulrechtliche …
Auszug aus LSG Hessen, 25.03.2020 - L 6 AS 614/19
Allein die durch die schulrechtlichen Bestimmungen geprägte Realität des Schulalltags rechtfertigt daher die Übernahme der tatsächlichen Kosten durch staatliche Transferleistungen, also derjenigen, die nach den jeweiligen pädagogischen Vorstellungen in den einzelnen Bundesländern "üblich" sind." (BSG, Urteil vom 22. November 2011 - B 4 AS 204/10 R -, Rn. 14 ff.). - BVerfG, 08.04.1987 - 1 BvL 8/84
Privatschulfinanzierung I
Auszug aus LSG Hessen, 25.03.2020 - L 6 AS 614/19
Damit wird der unterschiedlichen rechtlichen Umsetzung der schulpolitischen Vorstellungen in den einzelnen Bundesländern Rechnung getragen, die insbesondere durch die verfassungsrechtlich ausschließliche Zuständigkeit der Länder für die Schulgesetzgebung(BVerfG vom 8.4.1987 - 1 BvL 8/84, 1 BvL 16/84 - BVerfGE 75, 40) bedingt sind. - BVerfG, 26.02.1980 - 1 BvR 684/78
Verfassungsmäßigkeit des hessischen Gesetzes über die Neuordnung der gymnasialen …
Auszug aus LSG Hessen, 25.03.2020 - L 6 AS 614/19
Daraus ergibt sich, wie das BVerfG erkannt hat, eine weitgehende eigenständige Gestaltungsfreiheit der Länder bei der Festlegung der Schulorganisation, aber auch der Erziehungsprinzipien und Unterrichtsgegenstände (BVerfG vom 26.2.1980 - 1 BvR 684/78 - BVerfGE 53, 185, 195 f = Juris RdNr. 33).