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| LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2016 - L 12 AL 69/14 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.11.2016 - L 12 AL 69/14 (https://dejure.org/2016,101409)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. November 2016 - L 12 AL 69/14 (https://dejure.org/2016,101409)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Verfahrensgang
- SG Stade, 10.06.2014 - S 16 AL 50/10
- LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2016 - L 12 AL 69/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 12.12.1991 - 7 RAr 26/90
Beiträge des Arbeitgebers zur gesetzlichen Unfallversicherung für Beschäftigte in …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2016 - L 12 AL 69/14
Nach § 16 Abs. 2 ABMAnO war das Arbeitsentgelt pauschal jeweils um einen Vomhundertsatz zu erhöhen für a) die Beitragsanteile zur Sozialversicherung und der Beträge, die der Arbeitgeber für die zugewiesenen Arbeitnehmer aufzubringen hat, b) der Beträge, die der Arbeitgeber im Rahmen eines Ausgleichssystems für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und c) der Beträge, die der Arbeitgeber im Rahmen eines Ausgleichssystems für die Zahlung von Urlaubsentgelt zu leisten hat (zitiert nach BSG, Urteil vom 4. Dezember 1997 - 7 Rar 62/97 und BSG, Urteil vom 12. Dezember 1991 - 7 Rar 26/90). - BSG, 04.12.1997 - 7 RAr 62/97
Urlaubsabgeltung als zuschußfähiges Arbeitsentgelt im Rahmen einer anerkannten …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2016 - L 12 AL 69/14
Nach § 16 Abs. 2 ABMAnO war das Arbeitsentgelt pauschal jeweils um einen Vomhundertsatz zu erhöhen für a) die Beitragsanteile zur Sozialversicherung und der Beträge, die der Arbeitgeber für die zugewiesenen Arbeitnehmer aufzubringen hat, b) der Beträge, die der Arbeitgeber im Rahmen eines Ausgleichssystems für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und c) der Beträge, die der Arbeitgeber im Rahmen eines Ausgleichssystems für die Zahlung von Urlaubsentgelt zu leisten hat (zitiert nach BSG, Urteil vom 4. Dezember 1997 - 7 Rar 62/97 und BSG, Urteil vom 12. Dezember 1991 - 7 Rar 26/90). - LSG Sachsen-Anhalt, 23.09.2015 - L 2 AL 25/13
Eingliederungszuschuss - Minderung - berücksichtigungsfähiges Arbeitsentgelt - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2016 - L 12 AL 69/14
Zur weiteren Begründung verweist sie auf die Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23.9.2015 - L 2 AL 25/13 -, sowie des bayerischen LSG, Urteil vom 11.6.2015 - L 9 AL 105/11-.