Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2015 - L 4 KR 456/11 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hannover, 25.08.2011 - S 4 R 796/08
- LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2015 - L 4 KR 456/11
- BSG, 05.12.2017 - B 12 KR 16/15 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 23.05.1995 - 12 RK 60/93
Geringfügige Beschäftigung - regelmäßig - gelegentlich - mehrere geringfügige …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2015 - L 4 KR 456/11
Das SG hat die Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 11. Mai 1993, 12 RK 23/91 und vom 23. Mai 1995, 12 RK 60/93) herangezogen und ausgeführt, dass eine Beschäftigung dann regelmäßig ausgeübt werde, wenn sie von vornherein auf ständige Wiederholung gerichtet sei und über mehrere Jahre hinweg ausgeübt werden solle.Es hat die einschlägige Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 11. Mai 1993, 12 RK 23/91 und vom 23. Mai 1995, 12 RK 60/93) zutreffend ausgewertet und zum Ausgangspunkt seiner Qualifikation als geringfügige Beschäftigungsverhältnisse gemacht.
Dies steht auch nicht im Gegensatz zur vorausschauenden Beurteilung des Beschäftigungsverhältnisses, denn die grundsätzliche Bereitschaft zur weiteren regelmäßigen Zusammenarbeit von Arbeitgeber und Arbeitnehmer liegt in diesen Fällen bereits beim ersten Arbeitseinsatz vor, auch wenn dies erst durch die nachfolgende Handhabung eindeutig nachweisbar ist (BSG, Urteil vom 23. Mai 1995, 12 RK 60/93).
- BSG, 11.05.1993 - 12 RK 23/91
Geringfügige Beschäftigung - Berufsmäßigkeit tageweise Beschäftigung …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2015 - L 4 KR 456/11
Das SG hat die Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 11. Mai 1993, 12 RK 23/91 und vom 23. Mai 1995, 12 RK 60/93) herangezogen und ausgeführt, dass eine Beschäftigung dann regelmäßig ausgeübt werde, wenn sie von vornherein auf ständige Wiederholung gerichtet sei und über mehrere Jahre hinweg ausgeübt werden solle.Es hat die einschlägige Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 11. Mai 1993, 12 RK 23/91 und vom 23. Mai 1995, 12 RK 60/93) zutreffend ausgewertet und zum Ausgangspunkt seiner Qualifikation als geringfügige Beschäftigungsverhältnisse gemacht.
- BSG, 07.05.2014 - B 12 R 5/12 R
Sozialversicherungspflicht - geringfügige Beschäftigung - Zeitgeringfügigkeit - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2015 - L 4 KR 456/11
Zwar führt das BSG auch in seiner jüngeren Rechtsprechung (Urteil vom 07. Mai 2014 - B 12 R 5/12 R -, SozR 4-2400 § 8 Nr. 6, Rn. 21) zum Merkmal Regelmäßigkeit aus, dass diese bei einer mehrjährigen Wiederholung zu bejahen ist.