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   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2004 - L 8 AL 268/03   

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https://dejure.org/2004,39081
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2004 - L 8 AL 268/03 (https://dejure.org/2004,39081)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.04.2004 - L 8 AL 268/03 (https://dejure.org/2004,39081)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. April 2004 - L 8 AL 268/03 (https://dejure.org/2004,39081)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Berufsausbildungsbeihilfe für nicht privilegierte Ausländer

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 69 Abs 3 AuslG; § 63 Abs 2 S 1 SGB 3
    Aufenthaltsberechtigung; Aufenthaltserlaubnis; Berufsausbildungsbeihilfe; Prognose

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 22.01.2002 - 1 C 6.01

    Unbefristete Aufenthaltserlaubnis; entscheidungserheblicher Zeitpunkt;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2004 - L 8 AL 268/03
    Die Erlaubnisfiktion vermittelt einen rechtmäßigen Aufenthalt (vgl Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 22. Januar 2002 - 1 C 6/01 - BVerwGE 115, 352; Renner, Kommentar zum Ausländerrecht, 7. Auflage 1999 § 69 AuslG Rdnrn 6ff).
  • FG Bremen, 22.02.2008 - 4 K 96/07

    Kein Kindergeld nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 EStG für ein -aufgrund

    Der von A. begehrten Vermittlung eines Ausbildungsplatzes standen deshalb möglicherweise keine aufenthaltsrechtlichen Hindernisse mehr entgegen (vgl. Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen v. 29.04.2004 L 8 AL 268/03, zitiert nach [...], m.w.N.: Berufsausbildungsbeihilfe für nicht privilegierte Ausländer nach § 63 Abs. 2 Satz 1 SGB 3).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2004 - L 7 AL 223/03
    Zudem lassen sei-ne besonderen persönlichen Verhältnisse darauf schließen, dass eine Beendi-gung seines Aufenthalts im Bundesgebiet nicht in Betracht kommt (zum Inhalt der Prognoseentscheidung nach § 63 Abs. 2 Satz 1 SGB III vgl. auch LSG Nieder-sachsen-Bremen, Urteil vom 29.04.2004 - L 8 AL 268/03).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2004 - L 7 AL 262/04
    Hierfür ist, wie das SG zu Recht begründet hat, eine Prognoseentscheidung erforderlich, ob der Ausländer nach Abschluss der Ausbildung über eine Aufenthaltsgenehmigung verfügen wird, die ausreichend für die Erteilung einer Arbeitserlaubnis ist (so auch: Urteil des 8. Senats des LSG Nds-Bremen vom 29.04.2004 - L 8 AL 268/03 -).
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