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   LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2010 - L 19 AS 1094/10 B   

Volltextveröffentlichungen (7)

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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2014 - L 19 AS 1880/14

    Verwandte müssen in "Hartz IV"-Prozessen aussagen

    Gegen diesen Beschluss ist die Beschwerde nach § 172 Abs. 1 SGG zulässig (vgl. hierzu Beschluss des Senats vom 01.12.2010 - L 19 AS 1094/10 B m.w.N.; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl., § 118 Rn 10g ; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11.Aufl., § 172 Rn 3; Kühl in Breitkreuz/Fichte, SGG, 2. Aufl. § 118 Rn. 11).

    Insoweit nimmt der Senat Bezug auf die Begründung der angefochtenen Entscheidung (§ 142 Abs. 2 S. 3 SGG; vgl. auch Beschluss des Senats vom 01.12.2010 - L 19 AS 1094/10 B zur Zeugnispflicht von Verwandten oder Verschwägerten im Fall der Vermutungsregelung des § 9 Abs. 5 SGB II).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2014 - L 19 AS 1906/14

    Verwandte müssen in "Hartz IV"-Prozessen aussagen

    Gegen diesen Beschluss ist die Beschwerde nach § 172 Abs. 1 SGG zulässig (vgl. hierzu Beschluss des Senats vom 01.12.2010 - L 19 AS 1094/10 B m.w.N.; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl., § 118 Rn 10g ; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11.Aufl., § 172 Rn 3; Kühl in Breitkreuz/Fichte, SGG, 2. Aufl. § 118 Rn. 11).
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