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   LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2011 - L 11 KA 35/10   

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https://dejure.org/2011,50581
LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2011 - L 11 KA 35/10 (https://dejure.org/2011,50581)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.11.2011 - L 11 KA 35/10 (https://dejure.org/2011,50581)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. November 2011 - L 11 KA 35/10 (https://dejure.org/2011,50581)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Vier-Stunden-Woche kostet Arzt die Ermächtigung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2008 - L 11 (10) KA 36/06

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2011 - L 11 KA 35/10
    Ein anderes Verständnis kommt gerade im Hinblick auf den Zusammenhang von Verlängerungsantrag vom 30.04.2008, Beschluss des Zulassungsausschusses vom 13.08.2008 und Inhalt der Entscheidung des Beklagten vom 04.02.2009 nicht in Betracht (vgl. Senat, Urteil vom 12.03.2008 - L 11 (10) KA 36/06 -).

    In der Wertung des Sachverhalts und der darauf beruhenden rechtlichen Subsumtion liegt somit eine Regelung i.S.d. § 31 SGB X (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17.05.2005 - L 10 B 10/04 KA ER - Senat, Urteil vom 12.03.2008 a.a.O.); ist die Feststellung zu Unrecht erfolgt, greift sie in den mit der Ermächtigung erteilten vertragsärztlichen Status ein und beschwert den Arzt i.S. von § 54 Abs. 1 S. 2 SGG (vgl. dazu BSG; Urteil vom 19.08.1992 - 6 RKa 36/90 -).

  • BSG, 19.08.1992 - 6 RKa 36/90

    Krankenversicherung - Gemeinschaftspraxis - Beendigung - Feststellung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2011 - L 11 KA 35/10
    In der Wertung des Sachverhalts und der darauf beruhenden rechtlichen Subsumtion liegt somit eine Regelung i.S.d. § 31 SGB X (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17.05.2005 - L 10 B 10/04 KA ER - Senat, Urteil vom 12.03.2008 a.a.O.); ist die Feststellung zu Unrecht erfolgt, greift sie in den mit der Ermächtigung erteilten vertragsärztlichen Status ein und beschwert den Arzt i.S. von § 54 Abs. 1 S. 2 SGG (vgl. dazu BSG; Urteil vom 19.08.1992 - 6 RKa 36/90 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2005 - L 10 B 10/04

    Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen Entscheidung des Zulassungsausschuss

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2011 - L 11 KA 35/10
    In der Wertung des Sachverhalts und der darauf beruhenden rechtlichen Subsumtion liegt somit eine Regelung i.S.d. § 31 SGB X (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17.05.2005 - L 10 B 10/04 KA ER - Senat, Urteil vom 12.03.2008 a.a.O.); ist die Feststellung zu Unrecht erfolgt, greift sie in den mit der Ermächtigung erteilten vertragsärztlichen Status ein und beschwert den Arzt i.S. von § 54 Abs. 1 S. 2 SGG (vgl. dazu BSG; Urteil vom 19.08.1992 - 6 RKa 36/90 -).
  • BSG, 12.12.2003 - B 6 KA 63/03 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2011 - L 11 KA 35/10
    Entgegen der Beurteilung des SG haben indes weder der Zulassungsausschuss noch der Beklagte die dem Kläger ursprünglich mit Beschluss vom 30.08.2006 erteilte Ermächtigung wegen einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse i.S.d. § 48 SGB X aufgehoben (s. dazu Möller Partner in jurisPR-MedizinR 9/2010 und BSG, Beschluss vom 12.12.2003 - B 6 KA 63/03 B -).
  • BVerfG, 17.08.2004 - 1 BvR 378/00

    Rechtsschutz gegen die Ermächtigung von Krankenhausärzten zur Teilnahme an

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2011 - L 11 KA 35/10
    Gekennzeichnet sei die Tätigkeit eines ermächtigten Krankenhausarztes, der bei seiner Ausübung auf mit staatlichen Mitteln geförderte Investitionen zurückgreifen könne auch durch das Fehlen eines (wesentlichen) unternehmerischen Risikos (BVerfG, Beschluss vom 17.08.2004 - 1 BvR 378/00 -).
  • BVerfG, 28.09.2007 - 2 BvR 1121/06

    Zur Möglichkeit der Anreicherung des Hauptamtes eines Arztes und Professors an

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2011 - L 11 KA 35/10
    Die nach § 116 Satz 1 SGB V und § 31a Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 2 Ärzte-ZV erforderliche Zustimmung des Krankenhausträgers stelle sich in diesem Verhältnis nämlich aus beamten- oder arbeitsrechtlicher Sicht ganz regelmäßig als Genehmigung einer Nebentätigkeit dar (BVerfG, Beschluss vom 28.09.2007 - 2 BvR 1121/06 -, BVerfGK 12, 244; BSG, Urteil vom 01.07.1998, in SozR 3-5520 § 31 Nr. 8).
  • BSG, 27.01.1993 - 6 RKa 40/91

    Zulassung - Vertragsarzt - Berufsausschuss - Zuständigkeit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2011 - L 11 KA 35/10
    Gegenstand des Rechtsstreits ist allein der Bescheid des nach seiner Anrufung ausschließlich funktionell zuständigen Berufungsausschusses (u.v.a. BSG, Urteile vom 27.01.1993 - 6 RKa 40/91 - und vom 24.11.1993 - 6 RKa 70/91 -).
  • BSG, 24.11.1993 - 6 RKa 70/91

    Verwertung sog. "Tagesprofile" - Verletzung vertragsärztlicher Pflichten -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2011 - L 11 KA 35/10
    Gegenstand des Rechtsstreits ist allein der Bescheid des nach seiner Anrufung ausschließlich funktionell zuständigen Berufungsausschusses (u.v.a. BSG, Urteile vom 27.01.1993 - 6 RKa 40/91 - und vom 24.11.1993 - 6 RKa 70/91 -).
  • BSG, 01.07.1998 - B 6 KA 11/98 R

    Besetzung - Richterbank - Zweifel über Vereinbarkeit von Vorschriften über

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2011 - L 11 KA 35/10
    Die nach § 116 Satz 1 SGB V und § 31a Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 2 Ärzte-ZV erforderliche Zustimmung des Krankenhausträgers stelle sich in diesem Verhältnis nämlich aus beamten- oder arbeitsrechtlicher Sicht ganz regelmäßig als Genehmigung einer Nebentätigkeit dar (BVerfG, Beschluss vom 28.09.2007 - 2 BvR 1121/06 -, BVerfGK 12, 244; BSG, Urteil vom 01.07.1998, in SozR 3-5520 § 31 Nr. 8).
  • BSG, 05.02.2003 - B 6 KA 22/02 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Wirksamkeit der Zulassung mit Bedingung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2011 - L 11 KA 35/10
    Nichts anderes gilt in dem Fall, dass eine erteilte Zulassung wegen der Nichteinhaltung einer ihr beigefügten Bedingung nicht wirksam wird, so dass der Berechtigte von ihr keinen Gebrauch machen darf (BSG, Urteil vom 05.02.2003 - B 6 KA 22/02 R -), und in dem vorliegend vergleichbaren Fall, dass die mit der Ermächtigung vom 30.08.2006 verbundene auflösende Bedingung (§ 32 Abs. 2 Nr. 2 SGB X) eingetreten ist.
  • LSG Baden-Württemberg, 20.08.2003 - L 5 KR 3769/02
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2014 - L 11 KA 46/13

    Nebenamtliche Tätigkeit (6 - 12,5 Stunden in der Woche) eines mit vollem

    Zudem umfasse nach dem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen vom 09.11.2011 - L 11 KA 35/10 - der Begriff des Krankenhausarztes sämtliche Ärzte eines Krankenhauses und über Chef- und Oberarzt hinaus auch den in dem Krankenhaus in irgendeiner Weise tätigen Arzt mit abgeschlossener Weiterbildung, mithin auch den in Nebentätigkeit oder geringfügig tätigen Arzt.

    Sie hat vorgetragen, der Beschluss des Beklagten sei mit Blick auf das Urteil LSG Nordrhein-Westfalen vom 09.11.2011 - L 11 KA 35/10 - rechtmäßig.

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