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   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2008 - L 19 AL 11/08   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2008 - L 19 AL 11/08 (https://dejure.org/2008,9662)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.10.2008 - L 19 AL 11/08 (https://dejure.org/2008,9662)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Oktober 2008 - L 19 AL 11/08 (https://dejure.org/2008,9662)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine Übernahme der Kosten einer Internet-Flatrate als Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Kostenübernahme für eine Internetflatrate für einen Schwerbehinderten durch die Rentenversicherung; Nutzung des Internets für berufliche Informationen als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Nutzung des Internets für einen Schwerbehinderten als Leistung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB IX § 33 Abs. 1
    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Übernahme der Kosten einer Flatrate für Internetverbindungen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - ergänzende Eingliederungsleistung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2008 - L 19 AL 11/08
    Es ist nicht Anliegen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, eine Persönlichkeitsentfaltung ohne Rücksicht auf die Sicherung der Lebensgrundlage zu ermöglichen (BSG, Urteil vom 23.11.2006, B 11b AS 3/05 R; LSG Bayern Urteil vom 04.05.2007, L 7 AS 343/06).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2007 - L 9 AS 26/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2008 - L 19 AL 11/08
    Es muss damit zu rechnen sein, dass sich das Einkommen aus dieser Tätigkeit in absehbarer Zukunft auf so hohem Niveau bewegt, dass kein weiterer Hilfebedarf mehr besteht und weitere Hilfeleistungen nicht mehr zu erbringen sind (vgl. LSG NRW, Urteil vom 08.02.2007, L 9 AS 26/06).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2006 - L 12 AS 6/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2008 - L 19 AL 11/08
    Dagegen erhob der Kläger am 06.01.2006 Klage vor dem Sozialgericht (SG) Münster, S 12 AS 6/06.
  • LSG Bayern, 04.05.2007 - L 7 AS 343/06

    Voraussetzungen für die Weiterbewilligung von Einstiegsgeld (ESG) nach § 29

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2008 - L 19 AL 11/08
    Es ist nicht Anliegen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, eine Persönlichkeitsentfaltung ohne Rücksicht auf die Sicherung der Lebensgrundlage zu ermöglichen (BSG, Urteil vom 23.11.2006, B 11b AS 3/05 R; LSG Bayern Urteil vom 04.05.2007, L 7 AS 343/06).
  • BSG, 26.10.2004 - B 7 AL 16/04 R

    Rehabilitationsträger - vorläufige Zuständigkeit - notwendige Beiladung des

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2008 - L 19 AL 11/08
    Soweit der Kläger geltend macht, er begehre die Übernahme der Flatrate zur Erlangung wissenschaftlicher, kultureller, gesundheitlicher Informationen, ist ein Anspruch auf Hilfe zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben nach § 55 Abs. 2 Nr. 7 SGB IX nicht gegeben (s. zur Abgrenzung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und Leistungen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen Leben, BSG, Urteil vom 26.10.2004, B 7 AL 16/04 R).
  • BSG, 25.06.2008 - B 11b AS 19/07 R

    Arbeitslosengeld II - Ganztagesschule für Sprachbehinderte - Essensgeld für

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2008 - L 19 AL 11/08
    Dieser Anspruch setzt eine atypische Bedarfslage voraus (s. BSG, Urteil vom 25.06.2008, B 11b AS 19/07 R m.w.N.), die vorliegend nicht gegeben ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2008 - L 16 B 20/08

    Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2008 - L 19 AL 11/08
    Der Senat hat die Akten des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen L 9 AS 71/06, L 16 B 20/08 KR ER und L 16 KR 74/07sowie die Akten des Sozialgerichts Münster S 12 SO 38/06 und S 12 SO 33/08 ER beigezogen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2009 - L 12 SO 33/08

    Sozialhilfe

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2008 - L 19 AL 11/08
    Der Senat hat die Akten des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen L 9 AS 71/06, L 16 B 20/08 KR ER und L 16 KR 74/07sowie die Akten des Sozialgerichts Münster S 12 SO 38/06 und S 12 SO 33/08 ER beigezogen.
  • VG Bremen, 26.05.2009 - 5 K 3056/07

    Begriff der Arbeitsassistenz - Voraussetzungen für einen Ausgleich von

    Ein Rehabilitationsträger kann daher von einem Antragsteller im Rahmen der beruflichen Rehabilitation eine zumutbare Selbsthilfe und Eigenbeteiligung verlangen ( vgl. LSG NRW , Beschl. v. 17.10.2008, Az. L 19 AL 11/08; Hohmann in Wiegand, SGB IX , § 33 Rdnr. 47 mit Rechtsprechungsnachweisen; Haines, a.a.O., § 33 Rdnr. 32).
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