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   LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2003 - L 3 P 17/02   

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https://dejure.org/2003,36083
LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2003 - L 3 P 17/02 (https://dejure.org/2003,36083)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.05.2003 - L 3 P 17/02 (https://dejure.org/2003,36083)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Mai 2003 - L 3 P 17/02 (https://dejure.org/2003,36083)
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  • BSG, 14.12.2000 - B 3 P 5/00 R

    Gutachten bei Rechtsstreitigkeiten über Pflegeversicherung, Pflegebedürftigkeit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2003 - L 3 P 17/02
    Deshalb darf der Hilfebedarf, der innerhalb eines Jahres anfällt, auch nicht addiert und auf Zeiträume verteilt werden, in denen objektiv kein erheblicher Pflegebedarf vorgelegen hat ( BSG, Urteil vom 14. Dezember 2000, Az.: B 3 P 5/00 R, SozR 3-3300 § 15 Nr. 11; Wagner in: Hauck/ Wilde, § 14 Rn. 26; a.A. Trenk-Hinterberger in: Wannagat, SGB XI, § 14 Rn. 10).
  • BSG, 24.09.2002 - B 3 P 15/01 R

    Bezifferung des Klageantrags - Pflegehilfsmittel - feuchtes Toilettenpapier und

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2003 - L 3 P 17/02
    Das Bundessozialgericht (BSG) hat aber bereits entschieden, dass § 13 Abs. 3 des Fünften Buches des Sozialgesetzbuches (SGB V) Ausdruck eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes ist, der auch im Bereich der sozialen Pflegeversicherung anzuwenden ist (Urteil vom 24. September 2002, Az.: B 3 P 15/01 R ).
  • BSG, 17.05.2000 - B 3 P 20/99 R

    Pflege "rund um die Uhr, auch nachts" im Bereich der Grundpflege, Umlagern eines

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2003 - L 3 P 17/02
    Selbst bei Krankheitsschüben, die in längeren Intervallen auftreten, kann nur dann von dem Erfordernis der sechsmonatigen Dauer eines Intervalls abgesehen werden, wenn der Hilfebedarf innerhalb der 6 Monate lediglich ausnahmsweise - etwa für eine Woche - nicht anfällt (so Wagner, a.a.O.; BSG, Urteil vom 17. Mai 2000, Az.: B 3 P 20/99 R, SozR 3-3300 § 14 Nr. 14 zur entsprechenden Entbehrlichkeit eines nächtlichen Hilfebedarfs an einzelnen Tagen eines Monats für die Gewährung der Pflegestufe III).
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