Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2014 - L 9 SO 263/13   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • sozialrecht-heute.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Privilegierte Maßnahme der Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung der Tochter in einer Einrichtung für behinderte Menschen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Privilegierte Maßnahme der Eingliederungshilfe; stationäre Unterbringung der Tochter in einer Einrichtung für behinderte Menschen; Streit über die Verpflichtung der Eltern zur Zahlung eines Kostenbeitrags für die stationäre Unterbringung, soweit der Kostenbeitrag über den maßgeblichen Regelsatz hinaus geht; Begrenzung des Kostenbeitrags der einsatzpflichtigen Eltern durch den Rechenposten des § 27b Abs. 1 S. 2 SGB XII (§ 35 Abs. 1 S. 2 SGB XII a.F.); Darlegung, was unter den "für den häuslichen Lebensunterhalt ersparten Aufwendungen" i.S.d. § 92 Abs. 2 S. 3 SGB XII zu verstehen ist; Änderung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung und Verböserung; Prüfung der Voraussetzungen des § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LSG Sachsen, 30.08.2017 - L 8 SO 17/15

    Keine Gerichtskostenfreiheit von Angehörigen der Leistungsempfänger - Erstattung

    Das gilt entgegen der Ansicht des SG auch dann, wenn sie selbst nach anderen Vorschriften im Leistungsbezug stehen (LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27.03.2014 - L 9 SO 263/13 -, juris RdNr. 88).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht