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   LSG Rheinland-Pfalz, 04.05.2006 - L 5 P 1/06   

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https://dejure.org/2006,9811
LSG Rheinland-Pfalz, 04.05.2006 - L 5 P 1/06 (https://dejure.org/2006,9811)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04.05.2006 - L 5 P 1/06 (https://dejure.org/2006,9811)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04. Mai 2006 - L 5 P 1/06 (https://dejure.org/2006,9811)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Private Pflegeversicherung - Anspruch auf erneute Zuschussgewährung für Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes nach Umzug

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen eines Anspruches auf einen erneuten Zuschuss als Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes im Sinne des § 40 Abs. 4 Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) nach einem Umzug innerhalb desselben Wohnhauses; Möglichkeit einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zuschussgewährung durch Pflegekasse für Wohnumfeldverbesserung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 653
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 14.12.2000 - B 3 P 1/00 R

    Zuschüsse in der Pflegeversicherung bei nachträglicher Beantragung,

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 04.05.2006 - L 5 P 1/06
    Eine zusätzliche Anfechtungsklage scheidet aus, weil die Beklagte nicht befugt ist, Verwaltungsakte zu erlassen (BSG 14.12.2000 B 3 P 1/00 R, juris Rn 14).

    Nach Nr. 4.3 des Tarifs PV ist die Erstattung je Maßnahme einkommensabhängig, stets aber auf 2.557, EUR je Maßnahme begrenzt, Wie sich aus der genannten Vorschrift des § 4 Abs. 7 MB/PPV 1996 ergibt, hat der Träger der privaten Pflegeversicherung, sofern die tatbestandlichen Vorschriften erfüllt sind, Ermessen auszuüben (vgl BSG 14.12.2000 aaO juris Rn 26), was aber an der Leistungsklage als zulässiger Klageart nichts ändert (aaO juris Rn 14).

  • BSG, 22.07.2004 - B 3 P 6/03 R

    Pflicht des privaten Pflegeversicherungsunternehmens zur Einholung eines

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 04.05.2006 - L 5 P 1/06
    Die Feststellungen des Sachverständigen sind nur dann nicht verbindlich, wenn sie offenbar von der wirklichen Sachlage erheblich abweichen, wobei auf den Sachstand und die Erkenntnismittel zum Zeitpunkt der Begutachtung abzustellen ist (BSG 22.7.2004 B 3 P 6/03 R, SozR 4 7690 § 64 Nr. 1).
  • BSG, 03.11.1999 - B 3 P 6/99 R

    Pflegeversicherung - Umbau und technische Hilfe zur Verbesserung des

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 04.05.2006 - L 5 P 1/06
    Dieser zur sozialen Pflegeversicherung aufgestellte Grundsatz (BSG 3.11.1999 B 3 P 6/99 R, juris Rn 13) gilt entsprechend für die private Pflegeversicherung.
  • BSG, 26.04.2001 - B 3 P 24/00 R

    Pflegeversicherung - Bezuschussung - Neubau eines behindertengerecht gestalteten

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 04.05.2006 - L 5 P 1/06
    Demgemäß komme auch die Zuschussgewährung beim behindertengerechten Neubau eines Hauses oder einer Eigentumswohnung in Betracht (Hinweis auf Bundessozialgericht BSG 26.4.2001 B 3 P 24/00 R).
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