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| LSG Rheinland-Pfalz, 19.01.2011 - L 6 RS 11/08 |
Zitiervorschläge
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - L 6 RS 11/08 (https://dejure.org/2011,78345)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Mainz, 25.09.2008 - S 8 KR 206/06
- LSG Rheinland-Pfalz, 19.01.2011 - L 6 RS 11/08
- BSG, 18.12.2013 - B 12 R 2/11 R
- BSG - B 12 R 2/11 R (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 5681/09 Ob die Voraussetzungen der Verjährung von Amts wegen oder nur auf Einrede zu berücksichtigen sind (vgl hierzu LSG Rheinland-Pfalz 10.01.2011, L 6 RS 11/08, juris), kann dahinstehen, denn die Beiträge waren zum Zeitpunkt ihrer Festsetzung mit Bescheid vom 09.11.2011 noch nicht verjährt.
- LSG Hessen, 24.05.2012 - L 8 KR 200/09 Offenbleiben kann, ob nach dem Ergehen des Lohnsteuerbescheides vom 18. Oktober 2004 auch noch eine Lohnsteuerpauschalisierung nach § 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG beantragt hätte werden können (letzteres bejaht das LSG Rheinland-Pfalz in seinem eine weitere Konzerngesellschaft der AB. AG betreffenden Urteil vom 19.01.2011, L 6 RS 11/08, Rdz. 42, zitiert nach juris, Revision beim BSG unter dem Az.: B 12 R 2/11 R anhängig).
- LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 5683/09 Ob die Voraussetzungen der Verjährung von Amts wegen oder nur auf Einrede zu berücksichtigen sind (vgl hierzu LSG Rheinland-Pfalz 10.01.2011, L 6 RS 11/08, juris), kann dahinstehen, denn die Beiträge wären zum Zeitpunkt ihrer Festsetzung mit Bescheid vom 09.11.2011 noch nicht verjährt.