Rechtsprechung
   LSG Saarland, 08.09.2021 - L 2 SF 3/21 EK AS   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,56663
LSG Saarland, 08.09.2021 - L 2 SF 3/21 EK AS (https://dejure.org/2021,56663)
LSG Saarland, Entscheidung vom 08.09.2021 - L 2 SF 3/21 EK AS (https://dejure.org/2021,56663)
LSG Saarland, Entscheidung vom 08. September 2021 - L 2 SF 3/21 EK AS (https://dejure.org/2021,56663)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,56663) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überlanges Gerichtsverfahren - unangemessene Verfahrensdauer - Entschädigungsklage - Kompensation überlanger Verfahrensdauer durch schnelles Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren - Übertragung nicht verbrauchter Überlegungs- und Bedenkzeit auf vorhergehende Instanz - ...

  • rechtsportal.de

    Entschädigung wegen der Dauer eines sozialgerichtlichen Verfahrens; Kompensation einer Verzögerung; Vielzahl von Verfahren

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (20)

  • BSG, 03.09.2014 - B 10 ÜG 12/13 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - unangemessene Verfahrensdauer - Zwölfmonatsregel -

    Auszug aus LSG Saarland, 08.09.2021 - L 2 SF 3/21
    Bei dem Begriff der Schwierigkeit des Verfahrens wäre gegebenenfalls zu berücksichtigen, ob eine "gewisse Komplexität" vorliegt, die die Annahme rechtfertigt, "dass von vorneherein mit zeitaufwändigen zusätzlichen Verfahrensschritten und einer längeren Verfahrensdauer zu rechnen war" (BSG, Urteil vom 3.9.2014, B 10 ÜG 12/13 R, Rn. 37).

    Beim Verfahrensablauf hat ferner die Prozessleitung des Gerichts Bedeutung (BSG, Urteil vom 3.9.2014, B 10 ÜG 12/13 R, Rn. 41).

    Von Bedeutung ist insbesondere, ob der Kläger oder die Prozessbevollmächtigten auf gerichtliche Anfragen sachdienlich geantwortet haben (BSG, Urteil vom 3.9.2014, B 10 ÜG 12/13 R, Rn. 38).

    Von einem Kläger im Rahmen zulässigen Prozessverhaltens selbst herbeigeführte Verfahrensverzögerungen fallen in seinen Verantwortungsbereich (BSG, Urteil vom 3.9.2014, B 10 ÜG 12/13 R, Rn. 39).

    Schriftsätze, die einen gewissen Umfang haben und sich inhaltlich mit Fragen des Verfahrens befassen, bewirken generell eine Überlegungs- und Bearbeitungszeit beim Gericht, die mit einem Monat zu Buche schlägt (BSG, Urteil vom 3.9.2014 - B 10 ÜG 12/13 R, juris Rn. 57).

  • BSG, 12.12.2019 - B 10 ÜG 3/19 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - Verfahren der Streitwertfestsetzung als

    Auszug aus LSG Saarland, 08.09.2021 - L 2 SF 3/21
    Die wirksam erhobene Verzögerungsrüge wirkt auch auf das gesamte verzögerte Verfahren zurück (vergleiche BSG Urteil vom 12.12.2019 - B 10 ÜG 3/19 R, juris Rn. 29).

    Ausgangspunkt und erster Schritt der Angemessenheitsprüfung bildet die in § 198 Abs. 6 Nummer 1 GVG definierte Gesamtdauer des Gerichtsverfahrens von der Einleitung bis zum rechtskräftigen Abschluss (vergleiche BSG, Urteile vom 3.9.2014, B 10 ÜG 2/13 R, juris Rn. 23 ff und vom 12.12.2019 - B 10 ÜG 3/19 R, juris Rn. 31), wobei die kleinste relevante Zeiteinheit mit einem Kalendermonat definiert ist (BSG, Urteil vom 7.9.2017, B 10 ÜG 3/16 R, Rn. 24; Urteil vom 12.2.2015, B 10 ÜG 11/13 R, Rn. 34; Urteil vom 5.5.2015, B 10 ÜG 8/14 R, Rn. 34).

    Das Verfahren hat sich somit über einen Zeitraum von 91 Kalendermonaten erstreckt (ohne August 2012 und April 2020, vgl. BSG Urteil vom 12.12.2019, B 10 ÜG 3/19 R, Rn. 32).

    Auf dieser Grundlage ergibt erst die wertende Gesamtbetrachtung und Abwägung aller Einzelumstände in einem dritten Schritt, ob die Verfahrensdauer die äußerste Grenze des Angemessenen deutlich überschritten und deshalb das Recht auf Rechtsschutz in angemessener Zeit verletzt hat (BSG Urteil vom 12.12.2019, B 10 ÜG 3/19 R, Rn. 33).

    Entscheidend ist zudem, ob und wie sich der Zeitablauf nachteilig auf die Verfahrensposition eines Klägers und des geltend gemachten materiellen Rechts sowie möglicherweise auf seine weiteren geschützten Interessen auswirkt (BSG Urteil vom 12.12.2019, B 10 ÜG 3/19 R, Rn. 34 mit weiteren Nachweisen).

  • BSG, 03.09.2014 - B 10 ÜG 2/13 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - unangemessene

    Auszug aus LSG Saarland, 08.09.2021 - L 2 SF 3/21
    Ausgangspunkt und erster Schritt der Angemessenheitsprüfung bildet die in § 198 Abs. 6 Nummer 1 GVG definierte Gesamtdauer des Gerichtsverfahrens von der Einleitung bis zum rechtskräftigen Abschluss (vergleiche BSG, Urteile vom 3.9.2014, B 10 ÜG 2/13 R, juris Rn. 23 ff und vom 12.12.2019 - B 10 ÜG 3/19 R, juris Rn. 31), wobei die kleinste relevante Zeiteinheit mit einem Kalendermonat definiert ist (BSG, Urteil vom 7.9.2017, B 10 ÜG 3/16 R, Rn. 24; Urteil vom 12.2.2015, B 10 ÜG 11/13 R, Rn. 34; Urteil vom 5.5.2015, B 10 ÜG 8/14 R, Rn. 34).

    Keinen sachlichen Grund stellt eine unzureichende personelle Ausstattung der Justiz oder des Ausgangsgerichts dar (BSG, Urteil vom 3.9.2014, B 10 ÜG 2/13 R, Rn. 34).

    Die Instanzgerichte haben aber ein weites Ermessen bei der Entscheidung, wie sie Verfahren führen wollen (BSG, Urteil vom 3.9.2014, B 10 ÜG 2/13 R, Rn. 36 ff).

    Im Rahmen dieser wertenden Gesamtbetrachtung muss geprüft werden, ob die Verfahrensdauer die äußerste Grenze des Angemessenen deutlich überschritten und deshalb das Recht auf Rechtsschutz in angemessener Zeit verletzt hat (BSG, Urteil vom 3.9.2014, B 10 ÜG 2/13 R, Rn. 27).

  • BSG, 12.02.2015 - B 10 ÜG 11/13 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - keine Begrenzung der

    Auszug aus LSG Saarland, 08.09.2021 - L 2 SF 3/21
    Ausgangspunkt und erster Schritt der Angemessenheitsprüfung bildet die in § 198 Abs. 6 Nummer 1 GVG definierte Gesamtdauer des Gerichtsverfahrens von der Einleitung bis zum rechtskräftigen Abschluss (vergleiche BSG, Urteile vom 3.9.2014, B 10 ÜG 2/13 R, juris Rn. 23 ff und vom 12.12.2019 - B 10 ÜG 3/19 R, juris Rn. 31), wobei die kleinste relevante Zeiteinheit mit einem Kalendermonat definiert ist (BSG, Urteil vom 7.9.2017, B 10 ÜG 3/16 R, Rn. 24; Urteil vom 12.2.2015, B 10 ÜG 11/13 R, Rn. 34; Urteil vom 5.5.2015, B 10 ÜG 8/14 R, Rn. 34).

    Auch bei einem geringen Streitwert kann die Bedeutung hoch sein, wenn es sich um Leistungen im Bereich des Existenzminimums handelt (BSG, Urteil vom 12.2.2015, B 10 ÜG 11/13 R, Rn. 29).

    Maßgeblich ist insoweit auch, ob relevante Umstände rechtzeitig in das Verfahren eingeführt wurden (BSG, Urteil vom 12.2.2015, B 10 ÜG 11/13 R, Rn. 32).

  • BSG, 07.09.2017 - B 10 ÜG 1/17 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - Altfall -

    Auszug aus LSG Saarland, 08.09.2021 - L 2 SF 3/21
    Die Klagefrist des § 198 Abs. 5 Satz 2 GVG ist auch dann noch gewahrt, wenn vor Fristablauf ein vollständiger PKH-Antrag gestellt und unverzüglich nach Bekanntgabe der abschließenden PKH-Entscheidung Entschädigungsklage erhoben wird (BSG, Urteil vom 7.9.2017- B 10 ÜG 1/17 R, juris Rn. 23).

    Vielmehr ist dem Verfahrensbeteiligten noch eine angemessene Überlegungsfrist einzuräumen, ob er seine Rechte waren will (BSG, Urteil vom 7.9.2017- B 10 ÜG 1/17 R, juris Rn. 27).

    Nach Auffassung des Senats ist dem in den §§ 91a Abs. 1, 269 Abs. 2 ZPO enthaltenen Rechtsgedanken folgend dem unbemittelten Beteiligten in der Regel eine Überlegungsfrist von 2 Wochen einzuräumen (vergleiche hierzu BSG, Urteil vom 7.9.2017- B 10 ÜG 1/17 R, juris Rn. 27 unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BGH; BFH, Urteil vom 20.3.2019 - X K 4/18, juris Rn. 45).

  • BGH, 26.11.2020 - III ZR 61/20

    Entschädigung wegen unangemessener Verfahrensdauer in einem zivilrechtlichen

    Auszug aus LSG Saarland, 08.09.2021 - L 2 SF 3/21
    Maßgeblich ist, wann ein Betroffener erstmals Anhaltspunkte dafür hat, dass das Ausgangsverfahren keinen angemessenen zügigen Fortgang nimmt (BGH Urteile vom 26.11.2020 - III ZR 61/20, juris Rn. 21 und vom 21.5.2014 - III ZR 355/13, juris Rn. 16; BFH Urteil vom 26.10.2016 - X K 2/15, juris Rn. 47).

    Da sich der richtige Zeitpunkt aus Sicht des Betroffenen, der regelmäßig keinen Einblick in die inneren Abläufe des Gerichts hat, nur schwer einschätzen lässt, geht es im Kern nur darum, Missbrauchsfälle abzuwehren (BGH Urteile vom 26.11.2020 - III ZR 61/20, juris Rn. 21 mit weiteren Nachweisen).

  • BSG, 17.12.2020 - B 10 ÜG 1/19 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - Beigeladener im

    Auszug aus LSG Saarland, 08.09.2021 - L 2 SF 3/21
    Die Klägerin hat ihr Entschädigungsbegehren in zulässiger Weise auf das Klageverfahren S 12 AS 552/12 beschränkt, so dass streitgegenständlich ist nur dessen Dauer ist (vgl. BSG Urteil vom 17.12.2020 - B 10 ÜG 1/19 R, juris Rn. 12).

    Die Entschädigungsklage ist als allgemeine Leistungsklage statthaft (§ 54 Abs. 5 SGG; BSG Urteil vom 17.12.2020 - B 10 ÜG 1/19 R, juris Rn. 13).

  • BSG, 07.09.2017 - B 10 ÜG 1/16 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - Ausschluss eines Richters - Mitwirkung am

    Auszug aus LSG Saarland, 08.09.2021 - L 2 SF 3/21
    Für den Zeitraum vom 14.9.2018 bis zum 19.2.2019 kann eine weitere Verzögerung von höchstens 2 Monaten angenommen werden, wenn man die üblichen Abläufe bis zur Absetzung des Urteils und seiner Versendung berücksichtigt (vgl. Urteil des Senats vom 27.5.2020 - L 2 SF 40/18 EK AS; vgl. auch BSG, Urteil vom 7.9.2017 - B 10 ÜG 1/16 R, juris Rn. 44).
  • BGH, 13.04.2017 - III ZR 277/16

    Entschädigungsanspruch wegen sachlich nicht gerechtfertigter

    Auszug aus LSG Saarland, 08.09.2021 - L 2 SF 3/21
    Die Frist von sechs Monaten ab Rechtskraft hat mit Zustellung der Entscheidung vom 22.4.2020 über die Anhörungsrüge und Gegenvorstellung am 30.4.2020 begonnen (vgl. BGH Urteil vom 13.4.2017, Az.: III ZR 277/16, Rn. 12; Urteil des Senats vom 27.5.2020 - L 2 SF 40/18 EK AS).
  • BSG, 27.03.2020 - B 10 ÜG 4/19 R

    Anspruch auf Entschädigung für ein überlanges sozialgerichtliches Verfahren;

    Auszug aus LSG Saarland, 08.09.2021 - L 2 SF 3/21
    Wer eine Verzögerungsrüge bei einem Gericht erheben will, muss daher zunächst in jedem dort anhängigen Verfahren selbst prüfen, ob der konkrete Verfahrensstand diese Besorgnis rechtfertigt, er also (objektive) Anhaltspunkte dafür hat, dass das Verfahren als solches keinen angemessenen zügigen Fortgang nimmt (BSG Urteil vom 27.3.2020 - B 10 ÜG 4/19 R, juris Rn. 44 mit weiteren Nachweisen).
  • BSG, 07.09.2017 - B 10 ÜG 3/16 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - unangemessene Verfahrensdauer - gleichzeitig neben

  • BVerwG, 27.02.2014 - 5 C 1.13

    Entschädigung; angemessene -; Entschädigungsbegehren; -anspruch; -antrag;

  • BGH, 21.05.2014 - III ZR 355/13

    Entschädigungsanspruch bei überlanger Dauer eines Anhörungsrügeverfahrens in

  • BVerfG, 13.08.2012 - 1 BvR 1098/11

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die überlange Dauer eines

  • BFH, 20.03.2019 - X K 4/18

    Überlange Verfahrensdauer eines isolierten PKH-Verfahrens

  • BSG, 05.05.2015 - B 10 ÜG 8/14 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - Altfall - unverzügliche Erhebung der

  • BFH, 26.10.2016 - X K 2/15

    Entschädigungsklage: Verfahrensförderung - Verzögerungsrüge

  • LSG Saarland, 21.03.2018 - L 2 SF 4/17
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 12.02.2020 - L 12 SF 39/17

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - geringer Streitwert des

  • LSG Hamburg, 27.02.2020 - L 4 AS 3/19

    Rückforderung von Leistungen der Grundsicherung wegen fehlender

  • BSG, 24.03.2022 - B 10 ÜG 4/21 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - unangemessene

    Diese Rechtsprechung fußt auf dem allgemein anerkannten Rechtssatz, dass in einem früheren Abschnitt des Verfahrens eingetretene Verzögerungen innerhalb eines späteren Abschnitts kompensiert werden können (stRspr; zB BSG Urteil vom 13.12.2018 - B 10 ÜG 4/16 R - SozR 4 - 1500 § 92 Nr. 5 RdNr 21; BSG Urteil vom 3.9.2014 - B 10 ÜG 2/14 R - SozR 4-1720 § 198 Nr. 5 RdNr 44; BSG Urteil vom 3.9.2014 - B 10 ÜG 2/13 R - BSGE 117, 21 = SozR 4-1720 § 198 Nr. 3, RdNr 43; BGH Urteil vom 13.2.2014 - III ZR 311/13 - juris RdNr 28; BGH Urteil vom 5.12.2013 - III ZR 73/13 - juris RdNr 41; BGH Urteil vom 14.11.2013 - III ZR 376/12 - juris RdNr 30; BVerwG Beschluss vom 4.7.2017 - 5 B 11/17 D - juris RdNr 13; LSG für das Saarland Beschluss vom 8.9.2021 - L 2 SF 3/21 EK AS - juris RdNr 52; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 25.11.2020 - L 11 SF 308/18 EK U - juris RdNr 44; ebenso im Schrifttum; zB Kissel/Mayer, GVG, 10. Aufl 2021, § 198 RdNr 13; B. Schmidt in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 13. Aufl 2020, § 202 RdNr 24a; Fock/Schreiber in Fichte/Jüttner, SGG, 3. Aufl 2020, § 202 RdNr 16; Roller, VSSR 2015, 65, 77; Dietrich, ZZP 2014, 169, 185; Hofmarksrichter, Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren im Lichte der Vorgaben des EGMR, 2017, 60 f) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht