Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Arbeitsunfall; Ausübung einer versicherten Tätigkeit; Mitgliedschaft in einer Tanzgruppe; Ehrenamtliche Tätigkeiten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Arbeitsunfall

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Tanzgruppenmitglied nach Auftrittsende nicht gesetzlich unfallversichert

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 30.04.1991 - 2 RU 68/90

  Voraussetzungen einer ehrenamtlichen Tätigkeit für eine Gemeinde iS. des § 539 …

  Auszug aus LSG Sachsen, 08.02.2017 - L 6 U 92/14

  Fehlt es an einem solchen Zuordnungsgrund, können auch Ehrenämter bei der von den Bürgern einer Gemeinde durchgeführten Brauchtumsveranstaltung nicht als Ehrenämter der Kommune gewertet werden (vgl. für alles BSG, Urteil vom 30.04.1991 - 2 RU 68/90 - juris).

  Auftrag, Einwilligung oder Genehmigung stellen damit den vom BSG bereits im Urteil vom 30.04.1991 (a.a.O.) geforderten "eigenständigen Annahmeakt" dar, der vorliegend gerade nicht existiert.

• BSG, 26.10.2004 - B 2 U 24/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 08.02.2017 - L 6 U 92/14

  Eigenwirtschaftliche Verrichtungen führen zu einer Unterbrechung der versicherten Tätigkeit (vgl. BSG, Urteil vom 26.10.2004 - B 2 U 24/03 R - juris).
• BSG, 13.08.2002 - B 2 U 33/01 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - unzulässige Revision - fehlende Beschwer - keine …

  Auszug aus LSG Sachsen, 08.02.2017 - L 6 U 92/14

  Es muss sich 1. um eine mehr oder weniger vorübergehende, ernsthafte, wesentlich dem Unternehmen zu dienen bestimmende Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert handeln 2. diese muss dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmens entsprechen 3. die Tätigkeit muss ihrer Art nach sonst von Personen verrichtet werden können, die in einem dem allgemeinen Arbeitsmarkt zuzurechnenden Beschäftigungsverhältnis stehen, und unter solchen Umständen geleistet werden, dass sie einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnlich sind 4. die Tätigkeit darf nicht in anderer Funktion verrichtet werden 5. durch die Tätigkeit muss ein innerer Zusammenhang mit dem unterstützten Unternehmen hergestellt werden (…vgl. für alles Bieresborn in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VII, 2. Aufl, 2014, § 2 SGB VII, Rn 380; auch BSG, Urteil vom 13.08.2002 - B 2 U 33/01 R - juris).
• BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - Fernfahrer - Abweg …

  Auszug aus LSG Sachsen, 08.02.2017 - L 6 U 92/14

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG - vgl. Urteile vom 07.09.2004, Az.: B 2 U 35/03 R und B 2 U 45/03 R - juris) ist das klägerische, auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls gerichtete Begehren als Feststellungsklage i.S.d. § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG auszulegen.
• BSG, 07.09.2004 - B 2 U 45/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - ehrenamtliche …

  Auszug aus LSG Sachsen, 08.02.2017 - L 6 U 92/14

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG - vgl. Urteile vom 07.09.2004, Az.: B 2 U 35/03 R und B 2 U 45/03 R - juris) ist das klägerische, auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls gerichtete Begehren als Feststellungsklage i.S.d. § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG auszulegen.

• LSG Thüringen, 30.04.2021 - L 1 U 682/20

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 10 …

  Zwar reicht nach ständiger Rechtsprechung allein das Zurverfügungstellen von Räumlichkeiten und die Gewährung zum Beispiel von finanziellen Zuschüssen nicht aus, um einen Weihnachtsmarkt dem öffentlich-rechtlichen Aufgabenbereich der Gemeinde Sch zuzuordnen (vgl. zur Mitwirkung an Brauchtumsveranstaltungen, Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 8. Februar 2017, L 6 U 92/14, zitiert nach Juris).