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   LSG Sachsen, 11.10.2001 - L 2 BL 2/99   

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https://dejure.org/2001,16887
LSG Sachsen, 11.10.2001 - L 2 BL 2/99 (https://dejure.org/2001,16887)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 11.10.2001 - L 2 BL 2/99 (https://dejure.org/2001,16887)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 11. Oktober 2001 - L 2 BL 2/99 (https://dejure.org/2001,16887)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beginn der Zahlung des Nachteilsausgleichs für schwerstbehinderte Kinder nach dem Gesetz über die Gewährung eines Landesblindengeldes und anderer Nachteilsausgleiche vom 11.02.1992 in der Fassung des Gesetzes vom 11.12.1995 (LBlindG); Anlass zur Spontanberatung in ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 24.04.1980 - 1 RA 33/79

    Sozialrechtsverhältnis - Beitragsnachentrichtung - Versicherungsamt

    Auszug aus LSG Sachsen, 11.10.2001 - L 2 BL 2/99
    Das Rechtsinstitut des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs ist sowohl in ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (im Folgenden: BSG; siehe Urt. v. 24. April 1980, BSGE 50, 88, 91 m.w.N.) als auch durch die Literatur (z.B. KassKomm-Seewald, vor §§ 38 bis 47 SGB I, Rn. 30 ff.) allgemein anerkannt und beruht auf der Erwägung, dass aus einem zwischen Bürger und Verwaltung bestehenden Sozialrechtsverhältnis bestimmte Nebenpflichten, insbesondere Fürsorgepflichten, für die Verwaltung erwachsen.

    Liegen die Tatbestandsvoraussetzungen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruches vor, so besteht ein Anspruch des Bürgers auf Vornahme einer Amtshandlung zur Herstellung desjenigen Zustandes, der bestehen würde, wenn die Verwaltung die ihr aus dem Sozialrechtsverhältnis erwachsenen Nebenpflichten ordnungsgemäß wahrgenommen hätte (BSGE 50, 88, 91).

  • BSG, 15.08.2000 - B 9 VG 1/99 R

    Anträge auf Gewaltopferentschädigung im Beitrittsgebiet, sozialrechtlicher

    Auszug aus LSG Sachsen, 11.10.2001 - L 2 BL 2/99
    Ein Herstellungsanspruch kann sich dabei auch auf Fehler anderer Behörden stützen (BSGE 51, 89; BSG SozR 1200 § 14 Nr. 19), wenn diese es versäumt haben, den Betroffenen auf sich aufdrängende Nachteile in anderen Rechtsbereichen zumindest hinzuweisen (BSG, Urt. v. 25. August 1993 - 13 RJ 27/92 - BSGE 73, 56, 60; BSG SozR 1200 § 14 Nr. 29; zum arbeitsteiligen Zusammenwirken bei der Wahrnehmung der zugewiesenen Aufgaben im Sinne einer Funktionseinheit s. zuletzt BSG, Urt. v. 15.8.2000 - B 9 VG 1/99 R - SozR 3- 3100 § 60 Nr. 3 m.w.N.; Erlenkämper/Fichte, Sozialrecht, 4. Aufl. 1999 S. 144).
  • BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 27/92

    Anwartschaftsverlust - Arbeitsamt - Beratungspflicht

    Auszug aus LSG Sachsen, 11.10.2001 - L 2 BL 2/99
    Ein Herstellungsanspruch kann sich dabei auch auf Fehler anderer Behörden stützen (BSGE 51, 89; BSG SozR 1200 § 14 Nr. 19), wenn diese es versäumt haben, den Betroffenen auf sich aufdrängende Nachteile in anderen Rechtsbereichen zumindest hinzuweisen (BSG, Urt. v. 25. August 1993 - 13 RJ 27/92 - BSGE 73, 56, 60; BSG SozR 1200 § 14 Nr. 29; zum arbeitsteiligen Zusammenwirken bei der Wahrnehmung der zugewiesenen Aufgaben im Sinne einer Funktionseinheit s. zuletzt BSG, Urt. v. 15.8.2000 - B 9 VG 1/99 R - SozR 3- 3100 § 60 Nr. 3 m.w.N.; Erlenkämper/Fichte, Sozialrecht, 4. Aufl. 1999 S. 144).
  • BSG, 17.12.1980 - 12 RK 34/80

    Herstellungsanspruch - Unterlassungklage - Rentenantragsteller - Pflichtmitglied

    Auszug aus LSG Sachsen, 11.10.2001 - L 2 BL 2/99
    Ein Herstellungsanspruch kann sich dabei auch auf Fehler anderer Behörden stützen (BSGE 51, 89; BSG SozR 1200 § 14 Nr. 19), wenn diese es versäumt haben, den Betroffenen auf sich aufdrängende Nachteile in anderen Rechtsbereichen zumindest hinzuweisen (BSG, Urt. v. 25. August 1993 - 13 RJ 27/92 - BSGE 73, 56, 60; BSG SozR 1200 § 14 Nr. 29; zum arbeitsteiligen Zusammenwirken bei der Wahrnehmung der zugewiesenen Aufgaben im Sinne einer Funktionseinheit s. zuletzt BSG, Urt. v. 15.8.2000 - B 9 VG 1/99 R - SozR 3- 3100 § 60 Nr. 3 m.w.N.; Erlenkämper/Fichte, Sozialrecht, 4. Aufl. 1999 S. 144).
  • BSG, 24.07.1985 - 10 RKg 5/84

    Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Kindergeld - Kinderzuschuß - Tod des

    Auszug aus LSG Sachsen, 11.10.2001 - L 2 BL 2/99
    Ein Herstellungsanspruch kann sich dabei auch auf Fehler anderer Behörden stützen (BSGE 51, 89; BSG SozR 1200 § 14 Nr. 19), wenn diese es versäumt haben, den Betroffenen auf sich aufdrängende Nachteile in anderen Rechtsbereichen zumindest hinzuweisen (BSG, Urt. v. 25. August 1993 - 13 RJ 27/92 - BSGE 73, 56, 60; BSG SozR 1200 § 14 Nr. 29; zum arbeitsteiligen Zusammenwirken bei der Wahrnehmung der zugewiesenen Aufgaben im Sinne einer Funktionseinheit s. zuletzt BSG, Urt. v. 15.8.2000 - B 9 VG 1/99 R - SozR 3- 3100 § 60 Nr. 3 m.w.N.; Erlenkämper/Fichte, Sozialrecht, 4. Aufl. 1999 S. 144).
  • BSG, 22.09.1988 - 12 RK 55/86

    Umfassende Beratung - Auswirkungen einer Beitragsentrichtung -

    Auszug aus LSG Sachsen, 11.10.2001 - L 2 BL 2/99
    Ein Herstellungsanspruch kann sich dabei auch auf Fehler anderer Behörden stützen (BSGE 51, 89; BSG SozR 1200 § 14 Nr. 19), wenn diese es versäumt haben, den Betroffenen auf sich aufdrängende Nachteile in anderen Rechtsbereichen zumindest hinzuweisen (BSG, Urt. v. 25. August 1993 - 13 RJ 27/92 - BSGE 73, 56, 60; BSG SozR 1200 § 14 Nr. 29; zum arbeitsteiligen Zusammenwirken bei der Wahrnehmung der zugewiesenen Aufgaben im Sinne einer Funktionseinheit s. zuletzt BSG, Urt. v. 15.8.2000 - B 9 VG 1/99 R - SozR 3- 3100 § 60 Nr. 3 m.w.N.; Erlenkämper/Fichte, Sozialrecht, 4. Aufl. 1999 S. 144).
  • BSG, 10.12.2003 - B 9 VJ 2/02 R

    Anti-D-Prophylaxe - Hepatitis C - Infektion - Impfschaden - Chronische Hepatitis

    Als Landesbehörden des Beklagten wären die Versorgungs- und Gesundheitsämter nach Weisung des zuständigen Ministeriums verpflichtet gewesen, die zwischen Bund und Ländern abgestimmte Verwaltungspraxis in ihren örtlichen und fachlichen Zuständigkeitsbereichen umzusetzen (vgl zur Beratungspflichtverletzung von Jugendämtern über Nachteilsausgleiche für schwerstbehinderte Kinder: LSG für den Freistaat Sachsen, Urteil vom 11. Oktober 2001 - L 2 BL 2/99 -).
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