Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 23.09.2004 - L 3 AL 84/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Neubescheidung der Bewilligung eines Eingliederungszuschusses bei erschwerter Vermittlung; Einarbeitung in eine Rechtsanwaltskanzlei wegen betrieblicher Besonderheiten; Einarbeitung in spezielle Familienrechtsfragen im Sinne einer "besonderen Einarbeitung"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 27.02.2004 - S 17 AL 193/03
- SG Dresden, 27.03.2004 - S 17 AL 193/03
- LSG Sachsen, 23.09.2004 - L 3 AL 84/04
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Hessen, 09.10.2006 - L 9 AL 1200/03
Eingliederungszuschuss - Regelförderungsdauer - Ermessensentscheidung - …
Die Beklagte hat auch eine Prognoseentscheidung (vgl. zu den Anforderungen an die Prognoseentscheidung: BSG, Urteil vom 6. April 2006 - s.o.; LSG Sachsen, Urteil vom 23. September 2004 - L 3 AL 84/04 - juris) zur Beurteilung der Frage getroffen, ob Frau S. ohne die Leistung nicht oder nicht dauerhaft in den Arbeitsmarkt hätte eingegliedert werden können. - BSG, 13.02.2007 - B 11a AL 167/06 B
Eingliederungszuschüsse: Bundesagentur darf Laufzeit begrenzen
Die Beklagte hat auch eine Prognoseentscheidung (vgl. zu den Anforderungen an die Prognoseentscheidung: BSG, Urteil vom 6. April 2006 - s.o.; LSG Sachsen, Urteil vom 23. September 2004 - L 3 AL 84/04 - juris) zur Beurteilung der Frage getroffen, ob Frau S. ohne die Leistung nicht oder nicht dauerhaft in den Arbeitsmarkt hätte eingegliedert werden können. - SG Lüneburg, 05.03.2009 - S 7 AL 179/05
Gewährung eines Eingliederungszuschusses für einen Arbeitgeber zur Eingliederung …
Sinn und Zweck der Regelung des § 217 SGB III a.F. ist es gerade, gegenüber Arbeitgebern die Minderleistung von Arbeitnehmern, die ohne diese Unterstützung nicht oder nicht dauerhaft in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden können, wirtschaftlich auszugleichen (vgl. Urteil des Sächsischen Landessozialgerichtes vom 23. September 2004 - L 3 AL 84/04 - Gagel-Winkler, Kommentar zum SGB III, § 217, Rd. 3). - SG Osnabrück, 28.04.2006 - S 6 AL 451/01 Dass ein Arbeitsloser als Langzeitarbeitsloser anzusehen ist, ist lediglich tatbestandliche Voraussetzung für die Zuerkennung eines Eingliederungszuschusses, deren Vorliegen erst - in einem zweiten Schritt - die Ermessensausübung bzgl. des Ob, Wie und Wie lange der Leistungsgewährung eröffnet (vgl. Sächsisches LSG, Urteil vom 23. September 2004 - L 3 AL 84/04); der Umstand der Langzeitarbeitslosigkeit begründet insbesondere keine Leistungsverpflichtung der Beklagten unter dem Gesichtspunkt der Ermessensreduzierung auf Null.