Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 25.04.2018 - L 1 KA 22/14 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Leistungen von Notfallambulanzen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 02.09.2014 - S 18 KA 127/14
- LSG Sachsen, 25.04.2018 - L 1 KA 22/14
- BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 19/18 B
- BSG, 11.09.2019 - B 6 KA 22/18 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LSG Bayern, 05.04.2017 - L 12 KA 49/16
Zur Abrechnung medizinischer Untersuchungsmethoden
Auszug aus LSG Sachsen, 25.04.2018 - L 1 KA 22/14
Nr. 2 der Präambel enthielt dagegen den Hinweis, dass einige Regelungen des EBM auf bestimmte Spalten des Anhangs verwiesen (dies hatte Praktikabilitätsgründe, vgl. Bayerisches Landessozialgericht [LSG], Urteil vom 5. April 2017 - L 12 KA 49/16 - juris Rn. 73).Eine Verweisung im Sinne von Nr. 2 bezog sich nur auf die jeweils genannte Spalte des Anhangs 1 und nicht auf die Regelung in Nr. 1 - insbesondere nicht auf die Ausnahme zu einer besonders verzeichneten GOP (so zutreffend auch Bayerisches LSG, Urteil vom 5. April 2017 - L 12 KA 49/16 - juris Rn. 71).
Denn diese Leistung war im Anhang 1, anders als die "Erhebung des Ganzkörperstatus" (vgl. GOP Nr. 13250) und der "Ganzkörperstatus" (vgl. z.B. GOP Nr. 31010), nicht ausdrücklich benannt; sie war damit nicht vom Anhang 1 erfasst (vgl. auch Bayerisches LSG, Urteil vom 5. April 2017 - L 12 KA 49/16 - juris Rn. 73).
- BSG, 07.02.2007 - B 6 KA 32/05 R
Vertragsarzt - Zuschlag für farbcodierte Durchführung von Duplex-Sonographien
Auszug aus LSG Sachsen, 25.04.2018 - L 1 KA 22/14
Die vorstehend dargestellte Rechtslage entspricht einer in erster Linie am Wortlaut des EBM orientierten Auslegung (zu dieser Anforderung BSG, Urteil vom 7. Februar 2007 - B 6 KA 32/05 R - juris Rn. 13). - BSG, 05.05.2010 - B 6 KA 21/09 R
Vertragszahnärztliche Versorgung - Degressionsberechnung - Jahresbezug - Ausnahme …
Auszug aus LSG Sachsen, 25.04.2018 - L 1 KA 22/14
Die Prüfung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit zielt auf die Feststellung, ob die Leistungen rechtmäßig, also im Einklang mit den gesetzlichen, vertraglichen oder satzungsrechtlichen Vorschriften des Vertragsarztrechts (mit Ausnahme des Wirtschaftlichkeitsgebots), erbracht und abgerechnet worden sind (BSG, Urteil vom 5. Mai 2010 - B 6 KA 21/09 R - juris Rn. 14 m.w.N.). - BSG, 12.12.2012 - B 6 KA 3/12 R
Vertragsärztliche Versorgung - ambulante Notfallversorgung - Vergütung - …
Auszug aus LSG Sachsen, 25.04.2018 - L 1 KA 22/14
Die Beklagte gab den Widersprüchen der Klägerin mit gleichlautenden Widerspruchsbescheiden vom 9. April 2014 statt, soweit eine Neubescheidung hinsichtlich der Zusatzpauschalen begehrt worden war; insofern seien die Widersprüche aufgrund des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) vom 12. Dezember 2012 - B 6 KA 3/12 R - begründet; eine Neubescheidung bzw. Neuberechnung könne jedoch erst nach Erlass einer rückwirkenden Neuregelung des Bewertungsausschusses zu Notfallvergütungen erfolgen. - BSG, 28.06.2017 - B 6 KA 12/16 R
Vertragsärztliche Versorgung - Vergütungspauschale des ärztlichen …
Auszug aus LSG Sachsen, 25.04.2018 - L 1 KA 22/14
Demnach stellten die Kassenärztlichen Vereinigungen die sachliche und rechnerische Richtigkeit der Abrechnungen im Bereich der vertragsärztlichen Versorgung fest - d.h. auch die Abrechnungen betreffend die Leistungen von Notfallambulanzen in Krankenhäusern, die als Notfallleistungen (§ 76 Abs. 1 Satz 2 SGB V) der vertragsärztlichen Versorgung zuzuordnen sind (BSG, Urteil vom 28. Juni 2017 - B 6 KA 12/16 R - juris Rn. 10 und 17).