Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 03.12.2014 - L 7 VE 10/13 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 1 Abs 1 S 1 OEG, § 15 S 1 KOVVfG, § 176 StGB
Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - sexueller Kindesmissbrauch - Glaubhaftmachung - Vorwurf der Mutter nach Scheitern der Beziehung - fehlende zeitnahe Strafanzeige - spätere Angaben des Kindes - frühkindliche Erinnerung - infantile Amnesie
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streit um die Gewährung einer Beschädigtenversorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung von Opfer für Gewalttaten (OEG) wegen der Folgen sexuellen Missbrauchs; Objektive Beweislast für den Nachweis der anspruchsbegründenden Tatsachen (hier: das Vorliegen eines ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OEG § 1 Abs. 1; KOVVfG § 15; OEG § 6 Abs. 3
Zum Nachweis des sexuellen Missbrauchs an einem 15 Monate alten Kind - Soziales Entschädigungsrecht; autobiografisches Gedächtnis; infantile Amnesie; sexueller Missbrauch; Beweiserleichterung; Kausalität; Vollbeweis; schädigender Vorgang; Glaubhaftmachung; ... - rechtsportal.de
Anspruch auf Opferentschädigung bei sexuellem Kindesmissbrauch; Keine Glaubhaftmachung des Vorwurfs bei fehlender zeitnaher Strafanzeige der Mutter nach dem Scheitern der Beziehung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 30.05.2013 - S 14 VE 21/10
- LSG Sachsen-Anhalt, 03.12.2014 - L 7 VE 10/13
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 17.04.2013 - B 9 V 1/12 R
Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 03.12.2014 - L 7 VE 10/13
Daraus folgt jedoch nicht, dass jede Vernachlässigung von Kindern und jede missbräuchliche Ausübung der elterlichen Sorge, die das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes gefährdet, als Gewalttat angesehen werden kann (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, Urteil vom 17. April 2013, B 9 V 1/12 R; vom 7. April 2011, B 9 VG 2/10 R und vom 29. April 2010, B 9 VG 1/09 R m.w.N. - juris -).Die bloße Möglichkeit einer Tatsache reicht nicht aus, um die Beweisanforderungen zu erfüllen (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, Urteile vom 24. November 2010, B 11 AL 35/09 R und vom 17. April 2013, B 9 V 1/12 R; Beschluss vom 8. August 2001, B 9 V 23/01 B - juris -).
- BSG, 07.04.2011 - B 9 VG 2/10 R
Gewaltopferentschädigung - tätlicher Angriff - Nachstellung - Stalking - Straftat …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 03.12.2014 - L 7 VE 10/13
Daraus folgt jedoch nicht, dass jede Vernachlässigung von Kindern und jede missbräuchliche Ausübung der elterlichen Sorge, die das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes gefährdet, als Gewalttat angesehen werden kann (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, Urteil vom 17. April 2013, B 9 V 1/12 R; vom 7. April 2011, B 9 VG 2/10 R und vom 29. April 2010, B 9 VG 1/09 R m.w.N. - juris -). - BSG, 29.04.2010 - B 9 VG 1/09 R
Opferentschädigung - tätlicher Angriff - Vorsatz - Rechtswidrigkeit - ärztlicher …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 03.12.2014 - L 7 VE 10/13
Daraus folgt jedoch nicht, dass jede Vernachlässigung von Kindern und jede missbräuchliche Ausübung der elterlichen Sorge, die das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes gefährdet, als Gewalttat angesehen werden kann (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, Urteil vom 17. April 2013, B 9 V 1/12 R; vom 7. April 2011, B 9 VG 2/10 R und vom 29. April 2010, B 9 VG 1/09 R m.w.N. - juris -). - BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B
Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 03.12.2014 - L 7 VE 10/13
Die bloße Möglichkeit einer Tatsache reicht nicht aus, um die Beweisanforderungen zu erfüllen (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, Urteile vom 24. November 2010, B 11 AL 35/09 R und vom 17. April 2013, B 9 V 1/12 R; Beschluss vom 8. August 2001, B 9 V 23/01 B - juris -). - BSG, 24.11.2010 - B 11 AL 35/09 R
Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 03.12.2014 - L 7 VE 10/13
Die bloße Möglichkeit einer Tatsache reicht nicht aus, um die Beweisanforderungen zu erfüllen (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, Urteile vom 24. November 2010, B 11 AL 35/09 R und vom 17. April 2013, B 9 V 1/12 R; Beschluss vom 8. August 2001, B 9 V 23/01 B - juris -).
- LSG Baden-Württemberg, 22.09.2016 - L 6 VG 1927/15
Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG …
Selbst unter optimalen Sozialisationsbedingungen kann einem Kind vor dem vierten Lebensjahr nur im Ausnahmefall Aussagetüchtigkeit attestiert werden (LSG Niedersachsen-Bremen…, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 10 VE 28/11 -, juris, Rz. 74); das autobiographische Gedächtnis enthält daher in aller Regel keine Erinnerungen an die ersten drei Lebensjahre (sog. infantile Amnesie; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 3. Dezember 2014 - L 7 VE 10/13 -, juris, Rz. 32). - LSG Baden-Württemberg, 28.07.2016 - L 6 VG 4941/14
Krankenversicherung - Auftragsverwaltung nach dem BVG - Gewährung …
Spätere Angaben des Kindes selbst können daher nicht berücksichtigt werden, da das autobiographische Gedächtnis in aller Regel keine Erinnerungen an die ersten drei Lebensjahre enthält (sog. infantile Amnesie; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 3. Dezember 2014 - L 7 VE 10/13 -, juris, Rz. 32). - LSG Baden-Württemberg, 25.08.2016 - L 6 VG 4941/14
Krankenversicherung - Auftragsverwaltung nach dem BVG - Gewährung …
Spätere Angaben des Kindes selbst können daher nicht berücksichtigt werden, da das autobiographische Gedächtnis in aller Regel keine Erinnerungen an die ersten drei Lebensjahre enthält (sog. infantile Amnesie; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 3. Dezember 2014 - L 7 VE 10/13 -, juris, Rz. 32).