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   LSG Thüringen, 08.11.2018 - L 1 SF 1521/18 BRG   

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https://dejure.org/2018,48212
LSG Thüringen, 08.11.2018 - L 1 SF 1521/18 BRG (https://dejure.org/2018,48212)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 08.11.2018 - L 1 SF 1521/18 BRG (https://dejure.org/2018,48212)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 08. November 2018 - L 1 SF 1521/18 BRG (https://dejure.org/2018,48212)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 20.02.2008 - 1 BvR 2722/06

    Verfassungsbeschwerden gegen Planfeststellungsbeschluss für Flughafenbau

    Auszug aus LSG Thüringen, 08.11.2018 - L 1 SF 1521/18
    Dieses Gebot verpflichtet allerdings die Gerichte nicht, der Rechtsansicht eines Beteiligten zu folgen (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 11. September 2009 - Az.: B 6 KA 1/09 C unter Hinweis auf Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 20. Februar 2008 - Az.: 1 BvR 2722/06, nach Juris).
  • BSG, 11.09.2009 - B 6 KA 1/09 C

    Zulässigkeit des außerordentlichen Rechtsbehelfs der Anhörungsrüge im

    Auszug aus LSG Thüringen, 08.11.2018 - L 1 SF 1521/18
    Dieses Gebot verpflichtet allerdings die Gerichte nicht, der Rechtsansicht eines Beteiligten zu folgen (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 11. September 2009 - Az.: B 6 KA 1/09 C unter Hinweis auf Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 20. Februar 2008 - Az.: 1 BvR 2722/06, nach Juris).
  • LSG Thüringen, 17.10.2018 - L 1 SF 1571/16

    Ausschluss einer Kostenerstattung des obsiegenden Rechtsanwalts aus der

    Auszug aus LSG Thüringen, 08.11.2018 - L 1 SF 1521/18
    Legt die Staatskasse selbst keine Erinnerung oder Beschwerde ein, garantiert letzteres nur die Festsetzung auf die Gesamthöhe der von der Vorinstanz zuerkannten Gebühren (vgl. Beschluss Senat vom 17. Oktober 2018, L 1 SF 1571/16 B, Juris).
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